Das Verfahren im Zusammenhang mit dem Leasing der Drohne Heron TP vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wird voraussichtlich Ende Mai abgeschlossen. Wie eine Sprecherin des Gerichts am heutigen Montag mitteilte, wurde in der vergangenen Woche als Termin zur Verkündung eines abschließenden Urteils der 31. Mai festgelegt. Am 8. März hatte vor dem OLG noch eine Beweisaufnahme stattgefunden.
Der unterlegene Bieter im Wettbewerb um die Beschaffung einer waffenfähigen Drohne, der US-Konzern Generals Atomics, hatte eine Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer vom 17. August 2016 eingereicht. Die Düsseldorfer Richter treffen eine Entscheidung in letzter Instanz.
Sollte das Gericht am 31. Mai ein Urteil zugunsten der Auswahlentscheidung des Bundes treffen, müsste die zugehörige 25-Mio-EUR-Vorlage bis zur 26. Kalenderwoche dem Parlament vorgelegt werden, wenn sie noch in dieser Legislaturperiode gebilligt werden soll. lah/16.2.2017
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