Das Verfahren im Zusammenhang mit dem Leasing der Drohne Heron TP vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf dürfte sich noch ein paar Wochen hinziehen. Wie eine Sprecherin des Gerichts am heutigen Donnerstag mitteilte, wurde am Dienstag der 8. März als Termin zur Beweisaufnahme festgesetzt.
Der unterlegene Bieter im Wettbewerb um die Beschaffung einer waffenfähigen Drohne, der US-Konzern Generals Atomics, hatte eine Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer vom 17. August 2016 eingereicht. Das Verteidigungsministerium rechnete daraufhin mit einer Verfahrensdauer von bis zu neun Monaten. Die Düsseldorfer Richter treffen eine Entscheidung in letzter Instanz.
Wohl aufgrund des langwierigen Prozesses kann das Verteidigungsministerium nicht ausschließen, dass das Vorhaben nicht mehr bis zur 26. Kalenderwoche dem Parlament vorgelegt wird, wie aus einer Mitteilung des BMVg an den Haushaltsausschuss hervorgeht.
lah/16.2.2017
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