Absichtserklärung über weiteren Ausbau unterzeichnet

Deutschland und die Niederlande wollen ihre  Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter ausbauen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Dienstag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer Amtskollegin Ank Bijleveld-Schouten im Bendlerblock unterzeichnet, wie es in einer Mitteilung des BMVg heißt.

Die Verteidigungsministerinnen beschlossen unter anderem eine engere Kooperation bei den Spezialkräften, in der Aufklärung und bei der Cybersicherheit. Alle Kooperationsbereiche seien hochsensibel, sagte von der Leyen – die Absichtserklärung sei insofern auch ein Zeichen für das „gegenseitig gewachsene und tiefe Vertrauen“ zwischen Deutschland und den Niederlanden. Weitere Details über Art und Ausmaß wurden nicht mitgeteilt. Dem Vernehmen nach gibt es zu der auf Englisch veröffentlichten Declaration of Intent noch weitere nicht öffentliche Anhänge, die Einzelheiten der zukünftigen Zusammenarbeit in den drei genannten Bereichen beschreiben.

In der Declaration of Intent heißt es, dass beide Länder anstreben, gemeinsame Positionen in internationalen Organisationen wie NATO und EU zu entwickeln und die Kooperation der Rüstungsindustrien beider Staaten zu verbessern. Nicht zuletzt um Kosten zu sparen. Bei multinationalen Operationen soll die Zusammenarbeit beider Armeen erweitert werden. Es sollen laut dem Papier sowohl die gemeinsame Ausbildung und Übungen als auch der Austausch von Plänen, Wissen und Erfahrungen verbessert werden. Ein besonderes Augenmerk soll demnach auf die Bereiche Command and Control, gemeinsame Planung sowie das einsatzvorbereitende Training gelegt werden.

Um immer komplexere hybride und Cyber-Bedrohungen „schnell, entschlossen und effizient“ abzuwehren, wollen beide Länder mehr Informationen austauschen und die gemeinsame Analyse ausweiten. Die bereits engen Beziehungen sollen auf allen Ebenen – vom Ministerium bis auf die Arbeitsebene – intensiviert werden. Die Treffen der High Level Steering Group (HLSG) sollen dazu effizienter genutzt werden. Der  Austausch von militärischem und zivilem Personal auf allen Ebenen, damit auch von Kadetten und Studenten, sei die Voraussetzung für eine tiefere Integration. Hier sollen weitere Möglichkeiten untersucht werden.

Bereits heute arbeiten die Streitkräfte beider Länder eng zusammen. Etwa im Rahmen des Projektes Apollo, bei dem die bodengebundene Luftverteidigung der Niederlande und Deutschlands eng miteinander verknüpft wird. Dazu werden beide Seiten das gleiche Führungssystem nutzen. Auch bei der Digitalisierung der Landstreitkräfte werden die Niederländer voll in den Prozess eingebunden. Offenbar soll dafür eigens ein Projektbüro eingerichtet werden.

„Der heutige Tag markiert einen weiteren Meilenstein in den Beziehungen zwischen den Niederlanden und Deutschland“, wird von der Leyen in der Meldung ihres Hauses zitiert. Die Armeen beider Länder würden in der Bündnisverteidigung und den internationalen Einsätzen beispielhaft zusammenarbeiten. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der Nachbarn werde durch die Absichtserklärung frische Impulse erhalten; zudem könnten Synergieeffekte erzielt werden.

Auch andere Länder scheinen zunehmend Interesse an einer engen Zusammenarbeit mit der Bundeswehr zu haben. So kündigte der tschechische Verteidigungsminister Lubomir Metnar nach seinen Treffen mit von der Leyen in Berlin vor wenigen Wochen an, die gemeinsame Übungstätigkeit der tschechischen Streitkräfte mit der Bundeswehr weiter auszubauen. Nach Angaben des tschechischen Verteidigungsministeriums nehmen tschechische Soldaten pro Jahr an etwa dreißig Übungen in Deutschland teil, während sich deutsche Soldaten für etwa zehn Übungen in der Tschechischen Republik aufhalten. Beide Minister hätten der Intensivierung dieser Kooperation zugestimmt, wobei Potenzial zur Beteiligung aller vier Visegrad-Staaten bestehe.

Die letzten bilateralen Gespräche der Verteidigungsminister beider Länder fanden 2015 in Prag statt. Seitdem sei die Kooperation mit Deutschland intensiviert und erweitert worden. Deutschland sei der wichtigste Handelspartner der Tschechischen Republik und ein sehr wichtiger Partner im Verteidigungsbereich, schreibt das Verteidigungsministerium in Prag.
lah/12/23.5.2018