Vorlage soll vor Sommerpause in den Bundestag

Das Verteidigungsministerium will die so genannte 25-Mio-Vorlage für die Beschaffung neuer Mehrzweckkampfschiffe (MKS) 180 noch vor der Sommerpause in den Bundestag bringen. Das geht aus einer Meldung der Marine hervor, in der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den Worten zitiert wird, dass sie noch im laufenden Jahr auf einen Vertragsabschluss hoffe.

Möglich wird die parlamentarische Befassung, weil der im Wettbewerb unterlegene Anbieter German Naval Yards Kiel (GNYK) am 14. Mai bei der Vergabekammer des Bundes seinen Nachprüfungsantrag zur Vergabeentscheidung des MKS 180 zurückgezogen hat. Daraufhin hat die Vergabekammer das Nachprüfungsverfahren offiziell eingestellt.

Damit ist das  Vergabeverfahren um das MKS 180 rechtswirksam. Die niederländische Firma Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. steht im Bieterwettbewerb um den Bau des Schiffes als Ausschreibungssieger offiziell fest. Über seine Werft Blohm + Voss gehört die Lürssen-Werftengruppe zu den wichtigsten Unterauftragnehmern für das Projekt, dessen Wertschöpfung zu einem großen Teil in Deutschland erfolgen soll.

In der vergangenen Woche hatten sich GNYK und Lürssen überraschend darauf geeinigt, ihr jeweiliges Militärgeschäft in ein Gemeinschaftsunternehmen einzubringen. Beobachter rechnen damit, dass die Details für dieses Joint Venture in den kommenden Monaten ausverhandelt werden. Nach Aussage eines GNYK-Sprechers steht das unter Führung von Lürssen geplante Vorhaben prinzipiell weiteren Partnern offen.  Ursprünglich hatte auch thyssenkrupp an den Gesprächen über eine deutsche Marinewerft teilgenommen. Offenbar konnten sich die Partner jedoch nicht einigen.

GNYK hatte vor der Einigung mit Lürssen angekündigt, im Falle der Zurückweisung der Rüge vor der Vergabekammer bis zur letzten Instanz –  dem Oberlandesgericht Düsseldorf  –  zu gehen. Dies hätte eine deutliche Verzögerung für das Vorhaben bedeutet. Beobachter gehen davon aus, dass damit eine finale Entscheidung womöglich erst im kommenden Jahr gefallen wäre. Bei einer Entscheidung zu Gunsten von GNYK wäre das Vergabeverfahren vermutlich neu gestartet worden.
lah/12/18.5.2020