SPD uneins über Nuklearstrategie

In der SPD wird seit einigen Tagen über die deutsche Beteiligung an der so genannten Nuklearen Teilhabe der NATO gestritten. Während der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, und der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans einen Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland fordern, will Außenminister Heiko Maas am Status Quo festhalten. „Einseitige Schritte, die Vertrauen untergraben, bringen uns dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt nicht näher – sie schwächen unsere Bündnisse. Statt als starke Stimme für Abrüstung und Rüstungskontrolle mitzureden, säße Deutschland nicht mehr am Tisch“, twitterte Maas heute auf seinem Account. Für die weitere Beteiligung an der Nuklearen Teilhabe hatten sich bereits zuvor die SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu und Karl-Heinz Brunner ausgesprochen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte kürzlich angekündigt, mehrere Dutzend F-18-Jets in den USA zu kaufen, die zum Tragen einer Atombombe vorgesehen werden. Dagegen hatte sich Widerstand aus der SPD geregt.
lah/12/4.5.2020