Lösung bei Intellectual Property Rights weiter offen

Nachdem sich in der vergangenen Woche die drei Triebwerksbauer MTU Aero Engines, Safran Aircraft Engines und ITP Aero auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Entwicklung, der Produktion und der Betreuung eines gemeinsamen Triebwerks für den Next Generation Fighter (NGF) verständigt haben, bleibt nur noch eine Baustelle beim Future Combat Air System (FCAS): die Ausgestaltung der intellektuellen Eigentumsrechte.

Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge haben Meinungsverschiedenheiten zwischen den drei Partnernationen Frankreich, Deutschland und Spanien dazu geführt, das eine Frist zur Lösung der strittigen Nutzung von Intellectual Property Rights (IPR) in der vergangenen Woche überschritten wurde. Für Deutschland habe der unbeschränkte Zugang zu den Ergebnissen der gemeinsam finanzierten Forschung die größte Bedeutung, zitiert Reuters eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in dem Zusammenhang.

Dem Vernehmen nach sollen in der laufenden Woche die Gespräche zwischen den drei Parteien weitergehen. Gut informierten Kreisen zufolge ist morgen ein Treffen auf Staatssekretärsebene vorgesehen. Die drei Ministerien arbeiten offenbar weiter an Formulierungen für die IPR-Nutzung. Sollte es noch zu einer Einigung kommen, würde das Thema am 23. Juni – dem letztmöglichen Termin – auf die Tagesordnung der zuständigen Bundestagsausschüsse kommen. Der Zeitplan gilt bekanntlich als sehr ambitioniert.

Das Verteidigungsministerium führt die Verhandlungen offenbar auch mit Blick auf das zweite deutsch-französische Großprojekt, das Main Ground Combat System (MGCS). Auch hier gibt es dem Vernehmen nach keine Einigung bei den IPR.
lah/12/3.5.2021