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Kabinett einigt sich auf Schlüsseltechnologien

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Strategiepapier zur Stärkung der deutschen Verteidigungsindustrie beschlossen. In dem Dokument werden unter anderem wehrtechnische Schlüsseltechnologien definiert, die in Zukunft verstärkt gefördert werden sollen – etwa bei Forschung und Entwicklung, Beschaffung sowie Export.

Wie das Verteidigungsministerium weiter mitteilte, ist es das Ziel, neue Beschaffungsprogramme zunehmend mit den Partnern in der EU umzusetzen und dabei einheitliche Spezifikationen anzuwenden. Außerdem strebe die Bundesregierung an, die europäischen Exportkontrollregeln von Militärgütern weiter anzugleichen.

Als nationale Schlüsseltechnologiefelder werden in dem Papier die Bereiche Führung (Kryptotechnologie), Aufklärung (Sensorik), Unterstützung (Schutztechnologien) sowie Wirkung (Unterwassereinheiten und gepanzerte Plattformen) festgelegt. Diese globalen Technologiefelder sollen offenbar noch genauer spezifiziert werden.

Neu an dem Papier ist die Aufnahme Gepanzerter Plattformen in die Liste der Schlüsseltechnologien. Diese waren im ersten Vorschlag des Verteidigungsministeriums noch nicht enthalten und sind offenbar auf Druck der CDU/CSU-Fraktion ausgewählt worden, wie es in einer Mitteilung des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Henning Otte, heißt. „Maßgeblich für die Identifizierung der Schlüsseltechnologien sind entweder Aspekte der Souveränität Deutschlands oder übergreifende sicherheitspolitische Perspektiven. Im Abstimmungsprozess über die Definition hat die CDU/CSU-Fraktion sich gezielt für eine sicherheitspolitisch bestimmte Sichtweise eingesetzt. Im Falle der geschützten Fahrzeuge kommt aber sogar beides zum Tragen: So ist es wichtig für die Souveränität, dass die Bundeswehr als Vorzugskunde auf Systeme höchster Qualität zurückgreifen kann. Mit deutscher Spitzentechnologie können wir aber auch sicherheitspolitische Schwerpunkte setzen“, sagt Otte.

In dem Strategiepapier kündigt die Bundesregierung überdies an, Rüstungsexporte nach Einzelfallprüfung mit dem außenwirtschaftlichen Instrumentarium zu flankieren. Auch werde die Bundesregierung mit Partnerstaaten bilaterale Ressort- oder Regierungsvereinbarungen abschließen will, wenn dies die deutschen Exportchancen vergrößere.
lah/12/8.7.2015

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