Nachdem zunächst unsicher war, ob die erforderliche 25-Mio-Vorlage zur Beschaffung von 50 Schützenpanzern Puma des zweiten Loses überhaupt eintreffen würde, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages dieser am Mittwoch zugestimmt, wie der Nachrichtendienst Heute im Bundestag (hib) gemeldet hat. Für die Erstbeauftragung der 50 Pumas aus dem „Rahmenvertrag über die Herstellung und Lieferung von Serienfahrzeugen (2. Los) des Schützenpanzers (SPz) PUMA“ ist nach übereinstimmenden Meldungen verschiedener Medien ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Die Panzer sollen zusammen mit Sonderwerkzeugsätzen, Ersatzteilpaket und dem Waffensystem MELLS bis 2028 geliefert werden.
Das zweite Los soll nach dem Rahmenvertrag insgesamt 229 Pumas umfassen mit einem Finanzvolumen von 4,8 Milliarden Euro. Weitere Abrufe müssen bis Februar 2024 erfolgen, wenn die gleichen Konditionen gelten sollen.
Für die Finanzierung sind Mittel aus dem Sondervermögen Bundeswehr vorgesehen. Es ist aber nicht sicher, ob die dort ausgebrachten Mittel reichen werden. Schon jetzt leide das Vorhaben unter einer Preissteigerung von 12,8 Prozent, schreibt MdB Ingo Gädechens (CDU), Berichterstatter Verteidigung im Haushaltsausschuss. Der Ausschuss habe wegen der erheblichen Risiken für den Bundeshaushalt und der noch immer nicht ausgeräumten technischen Probleme in einem Maßgabebeschluss Berichte über den Verlauf des Vorhabens angefordert.
Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigte sich nach der Ausschusssitzung zufrieden über die Zustimmung und den dadurch möglichen Fortgang im Projekt. Der Puma sei ein Quantensprung hinsichtlich des Schutzes der Soldatinnen und Soldaten, hinsichtlich der Wirksamkeit im Einsatz und der Beweglichkeit, einem Faktor, der eine immer größere Rolle spiele. Die Bestellung werde jetzt sehr zügig von Statten gehen. „Dann machen wir uns auf den Weg und hoffen dann bald auch eine zweite Bestellung im Laufe dieses Jahres auf den Weg zu bringen“, so Pistorius weiter.
gwh/11.5.2023
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