Die EU-Kommission hat die Finanzierung von fünf multinationalen Projekten im Gesamtvolumen von 300 Millionen Euro genehmigt, um eine besser koordinierte und effizientere Beschaffung von Verteidigungsgütern zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu unterstützen. Im Rahmen des „European Defence Industry Reinforcement through Common Procurement instrument“ (EDIRPA) werde jedes der fünf ausgewählten Projekte 60 Millionen Euro erhalten, schreibt die Kommission in einer Mitteilung.
Zwei Projekte sollen die gemeinsamen Luftverteidigungs- und Raketenabwehrkapazitäten stärken. Das Projekt „MISTRAL“ unterstütze die gemeinsame Beschaffung von „Mistral“-Boden-Luft-Raketen mit kurzer Reichweite durch neun Mitgliedstaaten (FR, BE, CY, EE, ES, HU, SI, RO, DK). Ein weiteres Projekt, „JAMIE“ („Joint Air Missile Defence Initiative in Europe“), werde zur gemeinsamen Beschaffung von „IRIS-T SLM“-Luftverteidigungssystemen mittlerer Reichweite durch sechs Mitgliedstaaten (DE, SI, BG, AT, EE, LV) führen.
Beschaffung moderner gepanzerter Fahrzeuge
EDIRPA werde auch die Beschaffung des Common Armoured Vehicle System (CAVS), eines modernen gepanzerten Fahrzeugs für den geschützten Truppentransport, durch vier Mitgliedstaaten (FI, LV, SE, DE) unterstützen. Die modernen gepanzerten Fahrzeuge bieten laut Mitteilung hohe Leistung und beispiellose Mobilität.
In zwei weiteren Projekten soll EDIRPA die gemeinsame Beschaffung verschiedener Arten von 155-mm-Artilleriemunition unterstützen. Dabei handelt es sich um das Projekt „CPoA 155mm“ mit sechs Mitgliedstaaten (NL, IT, PL, LT, DK, HR) und das Projekt „HE 155mm“ mit vier Mitgliedstaaten (DE, DK, NL, EE).
Die fünf ausgewählten Projekte haben der Mitteilung zufolge zusammen einen Auftragswert von mehr als 11 Milliarden Euro, was die hohe Hebelwirkung der EU-Mittel veranschauliche. Die Investitionen von EDIRPA in Höhe von 300 Millionen Euro haben laut Kommission Anreize für eine mehr als 36-mal größere Mittelbindung geschaffen.
Die fünf ausgewählten EDIRPA-Projekte für alle drei Bereiche werden nun in die Vorbereitungsphase der Finanzhilfevereinbarung eintreten, die eine detaillierte Koordinierung zwischen der Kommission und den Konsortien der Behörden der Mitgliedstaaten umfasst.
Neben den ausgewählten Projekten wurden weitere vielversprechende Vorschläge eingereicht. Sie seien in eine Reserveliste aufgenommen worden, so dass sie für eine mögliche künftige Finanzierung identifizierbar seien.
20 EU-Mitgliedstaaten beteiligt
An den ausgewählten EDIRPA-Projekten sind 20 Mitgliedstaaten beteiligt, von denen einige zum ersten Mal gemeinsame Beschaffungsprojekte im Verteidigungsbereich durchführen. Dies spiegele die Rolle der EDIRPA bei der Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten wider, um kritische Kapazitätslücken zu schließen, insbesondere solche, die durch die Verbringung von Verteidigungsgütern in die Ukraine verschärft werden. Im Durchschnitt beteiligen sich sechs Mitgliedstaaten an jedem Projekt – die Mindestanforderung liegt bei drei Mitgliedstaaten.
Unterstützung der Ukraine
Die meisten ausgewählten Projekte umfassen laut Mitteilung auch die Beschaffung von Verteidigungsgütern, die für die Ukraine bestimmt sind, einschließlich Luft- und Raketenabwehrsystemen und Munition.
Durch die gemeinsame Beschaffung, die durch Skaleneffekte ein höheres Kosten-Nutzen-Verhältnis bietet, werden laut Kommission kritische Verteidigungsfähigkeiten für die Streitkräfte der Mitgliedstaaten erschwinglicher. Mit den gemeinsam beschafften Produkten werde überdies die Interoperabilität der Streitkräfte der Mitgliedstaaten verbessert.
Hintergrund
Die Auswahl der EDIRPA-Projekte erfolgt als Reaktion auf Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die die Kommission im März 2024 veröffentlicht hat. Mit der Annahme der EDIRPA und ihrer anschließenden Umsetzung im Rahmen des Arbeitsprogramms und der Einleitung der entsprechenden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen schafft die Union erstmals Anreize für die Mitgliedstaaten und Norwegen, gemeinsame Verteidigungsgüter zu erwerben, die den dringendsten und kritischsten Bedürfnissen dienen, insbesondere denen, die durch die Aggression Russlands gegen die Ukraine verstärkt werden.
Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am 25. Juli 2024 gingen bei der Kommission insgesamt 12 Vorschläge ein, aus denen das erhebliche Interesse der Mitgliedstaaten und Norwegens hervorgehe. Das EDIRPA-Programm ist ein kurzfristiges Instrument, das nach der Aggression Russlands gegen die Ukraine angenommen wurde und bis 2025 gelten soll, um Anreize für die Zusammenarbeit bei den dringendsten Verteidigungsgütern zu schaffen.
lah
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