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BMVg wird Zusage an die NATO nicht erfüllen

Das Verteidigungsministerium wird aufgrund von Finanzierungsengpässen die an die NATO gemeldete Bereitstellung einer signalerfassenden Aufklärungs-Fähigkeit im Jahr 2025 nicht erfüllen. Hintergrund dieses Bruchs einer Zusage an das Verteidigungsbündnis ist die Einstufung des Projektes PEGASUS im Haushalt 2019 lediglich als Austauschvorhaben, wie aus dem jüngsten Rüstungsbericht der Regierung hervorgeht.

PEGASUS  steht für PErsistent German Airborne SUrveillance System. Dabei geht es um die Kombination des unbemannten Luftfahrzeuges MQ-4D Triton des US-Herstellers Northrop Grumman mit der Sensorausstattung ISIS-Zielbefähigung (ZB), die von Airbus Defence and Space und Hensoldt hergestellt wird. Das Luftfahrzeug soll über einen so genannten Foreign-Military-Sales-Vertrag mit der US Navy beschafft werden. Mit den drei PEGASUS-Systemen sollen unter anderem gegnerische Radaremissionen und Funkverkehre aufgeklärt werden.

Über die Beschaffung der Sensorausstattung ISIS-ZB sollte ein Vertrag mit dem Hersteller Airbus DS geschlossen werden, wie der Bericht weiter ausführt. Aufgrund der nicht vorhandenen Finanzierungszusage könne Airbus DS jedoch nicht zum Angebot aufgefordert werden, was zu einer Verschiebung der geplanten Zeitlinien führe. Die parlamentarische Befassung für beide Hauptverträge war ursprünglich vor der parlamentarischen Sommerpause 2019 geplant. Das Angebot der US Navy ist im Mai 2019 ausgelaufen und muss nach erfolgter Finanzierungszusage erneut eingeholt werden.

Den Autoren des Berichts zufolge bedeutet das Vorhaben einen signifikanten technologischen Sprung mit Schlüsseltechnologie-Charakter. Dem Vernehmen nach hat Hensoldt das ISIS-Modul seit dem Scheitern des Vorläufervorhabens, bei dem eine Integration auf dem Eurohawk vorgesehen war, kontinuierlich weiterentwickelt. Insider sprechen auch von ISIS 2.0. Das Unternehmen nutzt seine Expertise in dem Segment offenbar auch für das Signalaufklärungssystem Kalaetron Integral, das kommende Woche auf der Luftfahrtschau in Paris präsentiert werden soll.

Der Rüstungsbericht bewertet das Schließen der Fähigkeitslücke in der luftgestützten weiträumigen Aufklärung als essentiell für die „uneingeschränkte Einsatzwirksamkeit eigener Waffensysteme“ sowie für die operative und strategische Erkenntnis-  und Beurteilungsfähigkeit. Offenbar wird die strategische Aufklärung vom BMVg jedoch als nicht so wichtig eingestuft, um dafür Haushaltsmittel bereitzustellen. Die NATO hat sich bis zum Redaktionsschluss nicht dazu geäußert, wie sie die Nichterfüllung der von Deutschland gegebenen Fähigkeitszusage bewertet.
lah/14..6.2019

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