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Von der Leyen bestätigt MAD-Initiative von Heckler&Koch

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in einem Statement auf der Homepage des Ministeriums am heutigen Donnerstag bestätigt, dass der Hersteller des Sturmgewehres G36,   Heckler&Koch, im Jahr 2013 den Militärischen Abschirmdienst (MAD) um Ermittlungen gegen Behördenmitarbeiter wegen der Weitergabe vertraulicher Dokumente an Journalisten gebeten hat.

Dass Heckler & Koch sich an den MAD gewandt habe, sei „schon sehr befremdlich“, wird von der Leyen auf der Seite zitiert. „Was aber völlig inakzeptabel ist, ist, dass sich der damalige Abteilungsleiter Rüstung mit einem Brief an den MAD vom 6. Dezember 2013 diese Initiative zu eigen gemacht hat.“

Der Abteilungsleiter sei inzwischen seines Postens enthoben worden. „Dass es aber überhaupt zu einem solchen Vorgang kommen konnte, muss weiter aufgearbeitet werden“, fordert die Ministerin. Dazu gehöre auch die Frage, wie die Informationen über diese Vorkommnisse in ihrem Büro gehandhabt wurden. „Wenn sich dabei herausstellt, dass weitere strukturelle und personelle Konsequenzen notwendig sind, werden diese gezogen“, kündigte von der Leyen an.

Um den gesamten Sachverhalt rund um das G36 aufzuklären, wurden laut Ministerin bereits zwei Kommissionen unter unabhängiger Führung eingerichtet und viele Tausend Seiten Akten an das Parlament übersandt. „Wenn sich das Parlament sich dieser Angelegenheit im Rahmen eines Untersuchungsausschusses annehmen möchte, ist dies sein gutes Recht“, sagte von der Leyen.

Erst am Mittwoch – im Anschluss an die Tagung des Verteidigungsausschusses -hatte die Ministerin bekräftigt, dass das G36 „in diesem Konstruktionsstand keine Zukunft in der Bundeswehr haben wird“. Für den Sommer erwartet sie den Vorschlag einer Zwischenlösung für Spezialkräfte und Soldaten im Einsatz. Im Herbst soll dann ein Vorschlag vorliegen, ob eine Produktverbesserung möglich ist oder Neuanschaffung erforderlich wird.

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, sagte am Mittwoch, dass es mehrere Versuche gegeben habe, Ergebnisse bei den Schießversuchen mit dem G36 „ins Gegenteil zu drehen“. Es sei immer wieder über Verbesserungen am Gewehr gesprochen worden, alle Versuche seien jedoch versandet. Die Strukturen im Ministerium sind für Arnold „nicht akzeptabel“.
lah/12/7.5.2015

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