Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt bei der Abwehr von Gefahren aus dem Cyber-Raum auf eine enge Zusammenarbeit von Bundeswehr und Wirtschaft. Man müsse ein Netzwerk von Fachleuten knüpfen, die einen Angriff auf die Informationstechnologie abwehren könnten, sagte sie am Mittwoch während eines Fachgespräches der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Weißbuch-Prozess in Berlin.
Hochentwickelte und vernetzte Staaten wie Deutschland seien besonders durch Cyberangriffe gefährdet, führte die Ministerin weiter aus. Bei einer solchen Attacke sei die Erkennung des Gegners das größte Problem. Daraus ergebe sich bislang ein geringes persönliches Risiko für einen Angreifer.
Die Ministerin hatte erst vor wenigen Tagen angekündigt, ein eigenes Kommando für die Cyberabwehr einzurichten, bei dem die Fähigkeiten der Bundeswehr in diesem Bereich gebündelt werden sollen.
Mit Blick auf die Ukraine-Krise sagte von der Leyen, dass die wirtschaftliche Antwort des Westens auf die Politik Russlands erste Erfolge zeige. Auswirkungen hätten dabei nicht nur die Sanktionen gehabt, sondern auch der Verfall des Ölpreises. Weil die russische Ökonomie geschlossen sei und sich in der vergangenen Dekade nicht modernisiert habe, sei sie verletzlich. Die internationale Wirtschaft ist nach Aussage der Ministerin mittlerweile so vernetzt, dass es sich niemand leisten könne, abgekoppelt zu werden.
In ihrer Rede warnte die Ministerin vor einem „transnationalen Jihadismus“ im Nahen Osten. Die Bedrohung, die davon ausgehe, werde von allen Akteuren in der Region verstanden. Es müsse aber einen Minimalkonsens geben: „Wen schützen wir, wen bekämpfen wir?“
Die Ministerin geht davon aus, dass es lange dauern wird, die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu besiegen. Diese könne nur über den Einsatz lokaler Kräfte gelingen – deren Ertüchtigung sei deshalb ein Schlüssel zur Bekämpfung des IS. Von der Leyen verwies dabei auf die kurdischen Peschmerga, die sich „in vorbildlicher Weise“ dem IS entgegengestellt hätten. Letztendlich sei es kein Kampf des Westens gegen den IS, sondern die Aufgabe der islamischen Welt, mit den Islamisten fertig zu werden.
Beim Blick in die Zukunft forderte die Ministerin eine bessere Krisenprävention. So müsse erkannt werden, welche Länder und Regionen Unterstützung benötigten, um nicht destabilisiert zu werden. Zu diesen Staaten zählt von der Leyen ausdrücklich Jordanien, Tunesien und Mali.
lah/24.9.2015
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