Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, kommt der Modernisierungsprozess bei der Bundeswehr viel zu schleppend voran. Wie es in seinem am Dienstag vorgelegten Bericht für das Jahr 2016 heißt, hat der notwendige Ertüchtigungsprozess der deutschen Streitkräfte zwar begonnen, das größte Problem bestehe jetzt jedoch im mangelnden Tempo bei der Umsteuerung. Und das obwohl, der Deutsche Bundestag die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stelle, „sogar über die bisherigen Veranschlagungen der Regierung hinaus“.
So sei die auf dem Papier geforderte Zahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten bis zum Jahresende 2016 noch nicht wieder erreicht worden. „Zum Schließen der jetzt identifizierten Personallücken benötigen die Streitkräfte nach eigenen Berechnungen darüber hinaus aber 14.300 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten“, heißt es weiter. Zunächst sollten jedoch nur 7.000 neue Dienstposten geschaffen und bis 2023 besetzt werden. Sieben Jahre für einen Personalaufwuchs um vier Prozent dauere zu lange, bemängelt der Wehrbeauftragte.
Bartels kritisiert überdies, dass bei der materiellen Ausstattung der Streitkräfte viele Projekte auf die lange Bank geschoben werden. So etwa bei der Beschaffung des neuen Mehrzweckkampfschiffs oder der Aufstockung der 225 vorhandenen Kampfpanzer um 100 gebrauchte, modernisierungsbedürftige Leopard 2. Diese sollen laut Bartels bis 2023 zur Verfügung stehen. Unter Vertrag sei jedoch noch nichts.
Leopard-Vertrag offenbar endverhandelt
Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, ist der Vertrag zur Modernisierung der Leopard-Panzer allerdings bereits endverhandelt. Es soll jedoch noch Unstimmigkeiten hinsichtlich der Wertschöpfungsanteile der beteiligten Industriepartner geben.
Die Bundeswehr brauche dringend eine Beschleunigungsinitiative für alle Trendwende-Projekte. Die bürokratischen Verfahren aus einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Reduzierung passten möglicherweise nicht mehr in die heutige Zeit. „Neue Beschleunigungsregelungen und vielleicht auch eine Mentalitäts-Trendwende sind das Gebot der Stunde“, schreibt der Wehrbeauftragte.
lah/12/26.1.2017
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