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Neuer Wehrbeauftragter will „Vollausstattung“ für Bundeswehr

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Der heute vereidigte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels hat in der Bundespressekonferenz eine „Vollausstattung“ der Bundeswehr auf allen Ebenen gefordert.

Er begründete dies mit der sicherheitspolitischen Lage. Das werde Geld kosten. Insbesondere ab 2017 müsse mehr für das Militär ausgegeben werden. Gegenwärtig ist die Bundeswehr  nur zu 70 Prozent mit Großgerät ausgestattet. Laut Bartels gibt es auch Bereiche, in denen die Ausstattung nur bei 20 Prozent liegt.

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Außerdem will der neue Wehrbeauftragte den Beförderungsstau angehen. Verbesserungen will er auch für Pendler und bei sanierungsreifen Kasernen erreichen. Bartels ist ein Befürworter einer Europäisierung der Streitkräfte und wünscht in diesem Zusammenhang das Prinzip des Staatsbürgers in Uniform beizubehalten.

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Bartels löst Hellmut Königshaus (FDP) ab, dessen reguläre fünfjährige Amtszeit als Wehrbeauftragter endet. Der Kieler SPD-Abgeordnete gehörte seit 1998 dem Bundestag an. Von 2002 bis Oktober 2013 war Bartels stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuletzt hatte er den Vorsitz des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages inne.

Für Bartels rückt Matthias Ilgen als neues ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses nach. Neuer Vorsitzender wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, der bereits seit 2012 Ausschussmitglied ist. Als stellvertretender Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik folgt Fritz Felgentreu. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner SPD und Offizier der Reserve.
lah/12/21.5.2015