US-Präsident Donald Trump will in Ausnahmefällen ermöglichen, dass Kriegsschiffe für die US-Streitkräfte künftig auch auf ausländischen Werften gebaut werden können. In einem am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlichten Memorandum des Präsidenten zur Stärkung der militärischen und zivilen Schiffbauindustrie der USA heißt es, dass ein solcher Bau im Ausland im nationalen Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten liegen könne.
Denn nach geltendem Recht ist der Bau von Schiffen für die US-Streitkräfte auf ausländischen Werften grundsätzlich verboten. Eine Ausnahme sei möglich, wenn der Präsident feststelle, dass sie im nationalen Sicherheitsinteresse der USA liege, heißt es in dem Memorandum. Eine solche Entscheidung muss dem Kongress mitgeteilt werden; ein Vertrag darf frühestens 30 Tage nach Eingang der Mitteilung beim Kongress geschlossen werden.
Der Bau von Kriegsschiffen im Ausland ist jedoch an umfassende Bedingungen geknüpft. So müssen die damit beauftragten Schiffbauer gleichzeitig in den USA eine Werft errichten oder sich an einer US-Werft beteiligen, auf der dann weitere Schiffe in den USA gebaut werden sollen. Außerdem müssen sie US-Arbeitskräfte einstellen und ausbilden, ihre Schiffbautechnologien in den USA lizenzieren und eine US-Lieferkette aufbauen.
In dem Memorandum wird dieses Vorgehen als „Finland Model“ bezeichnet. Vorbild ist offenbar eine Vereinbarung zwischen den USA und Finnland über den Bau von mittleren Eisbrechern. Den USA fehlt bislang das Know-how, leistungsfähige Eisbrecher zu designen und zu bauen. Wie es heißt, dürfen maximal zwei Schiffe einer Serie im Ausland gebaut werden, der Rest in den USA.
Diese Regelung des Memorandums gilt auch für echte Überwasserkampfschiffe. Innerhalb von 90 Tagen soll der US-Kriegsminister einen neuen wettbewerblichen Beschaffungsansatz für solche Schiffe vorlegen. Dabei sollen auch bewährte ausländische Design-Konzepte berücksichtigt werden dürfen, die nur in Ausnahmefällen geändert werden dürfen
Bei den im Memorandum genannten Überwasserkampfschiffen handelt es sich um solche, die unter anderem für U-Boot-Jagd, Überwasserkrieg und Geleitschutz geeignet sind. Damit könnten wohl auch Fregatten im Ausland beschafft werden. Die Entscheidung über die einzelne Ausnahme soll künftig der Kriegsminister treffen.
Der Präsident reagiert mit den Maßnahmen auf die erheblichen Probleme der US-Schiffbauindustrie. Das Weiße Haus beklagt fehlende Kapazitäten, geringe Konkurrenz, steigende Kosten und Verzögerungen bei mehreren großen Marineprogrammen. Das Memorandum bedeutet allerdings nicht, dass US-Kriegsschiffe nun generell im Ausland gebaut werden dürfen. Bereits in der Vergangenheit war in den Medien diskutiert worden, dass insbesondere südkoreanische und japanische Werften als mögliche Partner für den Bau von US-Kampfschiffen in Frage kommen.
Das Memorandum gibt auch ganz konkrete Vorgaben für Schiffbauprogramme. So weist der US-Präsident den Kriegsminister an, binnen 60 Tagen einen Plan auszuarbeiten, wie das elektromagnetische Katapultsystem des in Bau befindlichen Flugzeugträgers mit der Kennung CVN-81 mit einem Dampfkatapult ersetzt werden kann.
Lars Hoffmann
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