Niederlande – künftige Regierung soll über Aufstellung eines deutsch-niederländischen Panzerbataillons entscheiden

Waldemar Geiger

Im April 2011 entschloss sich die damalige Regierung der Niederlande aus der Not, Haushaltsmittel einsparen zu müssen, unter anderem die Panzertruppe des eigenen Landes aufzulösen. Eine zukünftige Regierung des westlichen Nachbarlandes könnte nun den Schritt zur Aufstellung eines eigenen Panzerbataillons gehen. Wie aus einer Antwort des niederländischen Verteidigungsministeriums (Defensie) auf eine Anfrage der Abgeordneten Boswijk (CDA), Tuinman (BBB) und Diederik van Dijk (SGP) vom 5. Februar 2024 hervorgeht, soll ein späteres Kabinett über die Aufstellung eines Panzerbataillons entscheiden. Das aktuelle Kabinett ist nur noch so lange im Amt ist, bis die neue Regierungsbildung abgeschlossen wurde. Die Niederlande hatten am 22. November 2023 gewählt.

Der Antwort des Ministeriums zufolge wird man die Aufstellung neuer Fähigkeiten prüfen, wenn es zusätzliche Haushaltsmittel für die Streitkräfte geben sollte. Mit den vergangenen Etats war eine Aufstellung eines Panzerbataillons nicht zu stemmen. „Der aktuelle Haushalt bietet keinen finanziellen Spielraum für die Erweiterung der Streitkräfte um ein Panzerbataillon“, so die Antwort.

Den Angaben von Defensie zufolge kostet ein Panzerbataillon „jährlich zwischen 260 und 315 Millionen Euro. Darin enthalten sind über einen Planungszeitraum von 15 Jahren die Investitionskosten, die materiellen und personellen Betriebskosten sowie die damit verbundenen Kosten für die sogenannten Effekte zweiter und dritter Ordnung.“

Zudem wird darauf verwiesen, dass ein mögliches neues Panzerbataillon nach dem Vorbild des derzeitigen deutsch-niederländischen Panzerbataillons 414 aufgestellt werden könnte. „Die Panzer wären dann vollständig in niederländischem Besitz und zu 20 Prozent mit deutscher Besatzung“, so Defensie. Das deutsch-niederländische Panzerbataillon 414 wurde 2015 neu aufgestellt und ist der niederländischen 43. Mechanisierten Brigade unterstellt, welche wiederum seit 2016 der 1. Panzerdivision des deutschen Heeres untersteht. Die Niederlande stellen eine Kompanie in dem Verband, welche mit deutschen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 A6 ausgestattet ist, die von Deutschland geleast werden.

Aus den Antworten des niederländischen Verteidigungsministeriums ist zudem herauszulesen, dass der neue Verband vermutlich in Bergen-Hohne (Deutschland) stationiert werden könnte. Gründe, die dafür sprechen, sind die räumliche Nähe zum deutschen Panzerausbildungszentrum in Munster und die Verfügbarkeit eines Trainingsgeländes für Kampfpanzer auf dem Truppenübungsplatz Bergen, welche es für eine „realistische Ausbildung“ in den Niederlanden so nicht gebe.

Weiterhin bestätigt Defensie in dem Antwortschreiben, dass die Niederlande von der deutschen Regierung eingeladen wurde, sich an der deutschen Kampfpanzerinitiative für den Erwerb von Leopard 2A8 zu beteiligen. Der niederländische Staatssekretär „hat, unter anderem aufgrund des Status eines geschäftsführenden Kabinetts, seinen deutschen Amtskollegen um einen Aufschub des Angebots im Sommer 2023 gebeten und diesen auch erhalten“, heißt es in der Antwort. Anschließend wird darauf hingewiesen, dass mit Deutschland kein weiterer Termin für die Abgabe einer Antwort auf das Angebot vereinbart worden sei. Die Entscheidung über die weitere Verstärkung der Streitkräfte liegt dem Schreiben zufolge bei einem neuen Kabinett. Wann diese getroffen wird, ist derzeit noch nicht absehbar, da sich die Regierungsbildung aufgrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse in der zweiten Kammer des niederländischen Parlamentes schwierig gestaltet.

Waldemar Geiger