Einem Beitrag des Newsportals Business Insider vom 18. Januar zufolge könnten dem Rüstungsprojekt „Schwerer Transporthubschrauber“ – in dessen Rahmen die Bundeswehr 60 Transporthubschrauber des Typs Chinook beschaffen will – Kostensteigerungen in fast der doppelten Höhe der veranschlagten Summe drohen. Dies wird jedoch vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hart dementiert, wie aus einem auf den 24. Januar datierten Brief der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller an die Mitglieder des Verteidigungsausschusses hervorgeht, der unserer Redaktion vorliegt
Aktuell ist das Vorhaben mit sechs Milliarden Euro im Sondervermögen veranschlagt. Die Kalkulation basiert dem Brief zufolge auf Antworten der US-Seite vom November 2021 bzw. April 2022. Auch wenn das BMVg aufgrund der aktuell ungünstigen politischen Lage (Inflation, ungünstiger Wechselkurs, Lieferengpässen, …) mögliche Kostensteigerungen nicht ausschließen will, wird der Verdopplung der Kosten widersprochen. „Für die von Business Insider genannte Summe von 12 Milliarden Euro gibt es aktuell keine belegbare Grundlage. Auch aus den bisherigen Abstimmungsbesprechungen mit der U.S.-Seite gibt es keine Indizien hinsichtlich dieser Summe, zumal erst mit der Übermittlung des LOA die konkret durch die U.S. Seite angebotenen Leistungen und Kosten feststehen und bewertet werden können“, heißt es dazu in dem Schreiben.
Das BMVg verweist darauf, dass im aktuellen Beschaffungsprozess, der über ein Regierungsgeschäft mit den USA abgewickelt wird, die U.S. Army derzeit eine sogenannte Congressional Notification vorbereitet, die Ende Februar 2023 veröffentlicht werden soll. Damit wird die deutsche Anfrage (Letter of Request oder kurz LOR) beantwortet. Das offizielle Angebot (Letter of Offer and Acceptance) an die Bundeswehr, soll dann im März 2023 vorliegen und den finalen Preis enthalten.
Zudem geht aus dem Schreiben hervor, dass der deutschen Seite auch vergleichbare Vergleichsangebote für eine Beschaffung der CH-53K vorliegen. Man habe sich auf Seiten der Bundeswehr jedoch für die Chinook entschieden, weil die „höhere Leistungsfähigkeit der CH-53K, welche von der Bundeswehr nicht gefordert ist“, sich in einem deutlich höheren Stückpreis widerspiegele. So dass die Bundeswehr sich lieber für 60 Chinooks als für 44 King Stallions entschieden hat.
Auch auf den Hinweis des Artikels auf deutsche „Extrawünsche“ und eine fehlende Entwicklungsreife der CH-47F Block II wird in dem Schreiben eingegangen. Diese „entbehren der Grundlage“, so das BMVg. Dem Schreiben zufolge wurden in dem LOR nur Ausstattungsmerkmale angefragt, welche von der US-Seite angeboten und selbst genutzt werden. Zudem stellt das BMVg klar, dass dies auch die Luftbetankungsfähigkeit der Chinook betrifft, „die bereits seit Jahren in verschiedenen Varianten der Chinook genutzt wird“. Diese soll ab der ersten Maschine mitgeliefert werden. „Die Freigabe zur Nutzung erfolgt auf Basis von Flugversuchen in der finalen Konfiguration nach der Erstauslieferung“, so das Ministerium.
wg/25.1.2023
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