Ministerin lässt Expertenbericht überprüfen

Die seit Januar amtierende Schweizer Verteidigungsministerin,  Bundesrätin Viola Amherd, hat den Expiloten und -astronauten Claude Nicollier damit beauftragt, eine unabhängige Zweitmeinung zum Expertenbericht „Luftverteidigung der Zukunft“ vom Mai 2017 abzugeben. Wie das schweizerische Verteidigungsministerium VBS weiter schreibt, wird Nicollier im Auftrag der Chefin VBS tätig und ausschließlich  ihr berichten. Während der Dauer seines Mandats stehe er den Medien und der Öffentlichkeit für Interviews nicht zur Verfügung.

Der Expertenbericht von 2017 gilt als Grundlage für das Beschaffungsprogramm Air2030,  in dessen Rahmen für acht Mrd CHF neue Kampfflugzeuge und neue Systeme zur bodengebundenen Luftverteidigung beschafft werden sollen. Air2030 ist bereits angelaufen. Erst kürzlich haben die Anbieter der fünf favorisierten Flugzeugmuster und die drei Anbieter des neuen Luftraumüberwachungssystems ihre Offerten eingereicht.

Collier hat den weiteren Angaben zufolge sowohl als Milizpilot in der Schweizer Luftwaffe Strahlenflugzeuge geflogen als auch in den 90er Jahren an vier Weltraummissionen als Astronaut teilgenommen. Heute sei der 1944 geborene Astrophysiker noch als Professor an der ETH Lausanne aktiv, schreibt das VBS.

Bereits Mitte des Monats hatte das VBS angekündigt, dass sich Bundesrätin Amherd ein umfassendes Bild vom Vorhaben Air2030 machen wolle, bevor sie der Schweizer Regierung,  dem Bundesrat, einen konkreten Antrag dafür vorlege. Neben der Zweitmeinung soll das VBS überdies  eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, „um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten“.

Der Bundesrat hatte laut VBS zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung größerer Reichweite in früheren Zusammensetzungen Vorentscheide gefällt, die die neue Ministerin offenbar überprüfen will.

In einem weiteren Schritt geht es laut VBS um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll.  Sobald das VBS die offenen Fragen geklärt habe, solle sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen, schreibt das Ministerium. „Es ist vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein wird.“ Allerdings räumt das Ministerium ein, dass die Arbeiten einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben könnten.
lah/12/26.2.2019