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Gemeinsamer Rüstungsmarkt in Europa erforderlich

Das Auswärtige Amt fordert vor dem Hintergrund der angespannten internationalen Sicherheitslage und begrenzter Verteidigungsausgaben der EU-Staaten einen gemeinsamen europäischen Rüstungsmarkt. Wie der Staatssekretär im Außenministerium Stephan Steinlein auf der Konferenz „NATO Talk around the Brandenburger Tor“ am Montag in Berlin weiter ausführte, sollten deshalb Normen und Standards bei Rüstungsvorhaben in Europa harmonisiert werden. Die gegenseitige Anerkennung von Zertifizierungen im militärischen Bereich, europaweite Ausschreibungen von Beschaffungsvorhaben und eine Abstimmung von Beschaffungszyklen seien notwendig, betonte Steinlein auf der Veranstaltung, die von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet wurde.

Darüber hinaus forderte der Staatssekretär mehr Transparenz bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten in Europa sowie eine bessere Abstimmung bei der Verteidigungsplanung von EU und NATO. Mehr „Pooling and Sharing“ der Unionsmitglieder im militärischen Bereich seien notwendig. Gleichzeitig müsse die Europäische Verteidigungsagentur stärker gestalten als bisher, während die Mitgliedstaaten auf Teile ihrer Souveränität verzichten sollten.

Steinlein bezeichnete bi- und multilaterale Leuchtturm-Projekte mit Partnerländern wie Frankreich und Italien als ein Motor für die engere Zusammenarbeit im Rüstungsbereich.

Der Spitzenbeamte des Auswärtigen Amtes wies darauf hin, dass beim Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums mit steigendenden Ausgaben im kommenden Jahr eine „überfällige Trendumkehr“ geschafft wurde. Er räumte jedoch gleichzeitig ein, dass die finanziellen Spielräume aufgrund der Flüchtlingskrise und der allgemeinen Haushaltskonsolidierung in Deutschland weiter begrenzt sind.
lah/26.11.2015