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Frankreich, Deutschland und Spanien erzielen Grundsatzeinigung

Die drei Länder Frankreich, Deutschland und Spanien haben nach mühsamen Verhandlungen eine grundsätzliche Einigung zum weiteren Vorgehen beim Future Combat Air System (FCAS) erzielt. Wie aus einer Mitteilung  des Verteidigungsministeriums in Berlin hervorgeht, umfasst die Einigung die Verständigung auf eine Durchführbarkeitsvereinbarung, das so genannte Implementing Arrangement 3. Dieses fungiere als regierungsseitiges Dachdokument für die Phasen „Forschung und Technologieentwicklung“ (Phase 1B) sowie die „Demonstratorphase“ (Phase 2).

Die Durchführbarkeitsvereinbarung enthält den Angaben zufolge auch die zugehörigen Regelungen der Nutzungsrechte (Intellectual Property Rights) sowie die maximale finanzielle Beteiligung Deutschlands für beide Phasen. Damit sei eine wesentliche Voraussetzung für die parlamentarische Befassung mit der 25-Mio-Vorlage in der 25. Kalenderwoche geschaffen.

Gut informierten Kreisen zufolge haben sich das FCAS-Programmbüro und die industriellen Auftragnehmer allerdings noch nicht auf einen finalen Preis für die Umsetzung der Studien geeinigt, nachdem die Industrie kurzfristig zu einem fünfprozentigen Preisnachlass aufgefordert worden war.  Diese Größe soll offenbar nachgetragen werden.

Dem Vernehmen nach will das BMVg am kommenden Mittwoch, dem 19. Mai, eine finale Liste mit den in dieser Legislaturperiode anzustoßenden Rüstungsvorhaben an das Finanzministerium geben. Offenbar auch mit Blick auf diesen Termin war die Einigung der drei Regierungen zustande gekommen.

Wie die Verteidigungsministerinnen der drei Länder in einem gemeinsamen Statement mitteilen, wurden die Gespräche über den Inhalt des Next Generation Weapon Systems (NGWS) im Rahmen von FCAS mit dem Ziel abgeschlossen, einen Fighter-Demonstrator bis 2027 in der Luft zu haben. Die Gespräche der vergangenen Monate hätten zum einem ausbalancierten Übereinkommen für alle Partner geführt, so die Ministerinnen.
lah/12/17.5.2021

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