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Gespräche gehen offenbar weiter

Die Diskussion über die Nutzungsrechte von Intellectual Property Rights (IPR) beim europäischen Rüstungsprojekt Future Combat Air System (FCAS) muss offenbar fortgesetzt werden. Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, konnten die drei beteiligten Länder Frankreich, Deutschland und Spanien bei ihren gestrigen Gesprächen auf Staatssekretärsebene keine Übereinkunft erzielen. Dem Vernehmen nach geht es deshalb am morgigen Donnerstag in die nächste Runde.

Womöglich schließt sich in dieser Woche endgültig das Zeitfenster für eine Einigung, wenn der Bundestag noch vor der Sommerpause über die Freigabe der Mittel entscheiden soll.  Der Chef der französischen Rüstungsbehörde DGA, Joel Barre, hatte sich am Montag gegenüber französischen Medien optimistisch gezeigt, noch in dieser Woche eine Lösung in der IPR-Frage zu finden.

In den französischen Medien wird auch wahrgenommen, dass die Bundesregierung dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo offenbar eine Beteiligung von 25,1 Prozent am deutschen Sensorhersteller Hensoldt erlaubt, dessen Produkte überwiegend in die Kategorie nationale Schlüsseltechnologien fallen. Während Hensoldt bei FCAS eine wichtige Rolle für Deutschland spielt, ist Leonardo beim britisch-schwedisch-italienischen Kampfflugzeugprogramm Tempest involviert. Sollten die Berichte zutreffen, wonach auch der französische Rüstungskonzern Thales Interesse an dem Hensoldt-Anteil gezeigt hat, könnte die Auswahl von Leonardo als deutliches Signal an Paris interpretiert werden.
lah/5.5.2021