Schon seit einiger Zeit bahnt sich eine Kehrtwende in der Rüstungspolitik an: Nun will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Bundeswehr-Verbände offenbar zu 100 Prozent mit Material ausrüsten. Das in der Truppe umstrittene dynamische Verfügbarkeitsmanagement werde ausgesetzt, berichteten übereinstimmend Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und Andreas Schöniger, Bereichsvorsitzender des Verbandes der Bundeswehrsoldaten am vergangenen Donnerstag auf einer Diskussionsveranstaltung des CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler in Göttingen.
Bislang funktioniert das Material-Management derart, dass unvollständig ausgestattete Einheiten nur temporär Waffen und Material für den Übergangsbetrieb erhalten. In Zukunft könnten die Verbände, die im Durchschnitt nur über 70 Prozent der erforderlichen Menge verfügen, vollständig aufgefüllt werden, erläuterte Otte am Rande der Veranstaltung. Die Zahl der Soldaten müsse dagegen nicht erhöht werden.
Nach Einschätzung von Schöniger, haben die Spitzen des Verteidigungsministeriums erkannt, dass das bisherige Verfügbarkeitsmanagement nicht zweckmäßig ist. Oftmals habe die privatisierte Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) der Truppe Kampffahrzeuge mit Mängeln und Schäden zur Verfügung gestellt, die dann ausgefallen seien, fügte er an.
Die Verteidigungsministerin hatte erst vor kurzem erklärt, dass überschüssige Panzer nicht mehr verkauft oder verschrottet würden. So wird nach Aussage von Otte das neu aufzustellende Panzerbataillon 414 im niedersächsischen Bergen mit Kampffahrzeugen aus zwei aufgelösten Panzereinheiten ausgerüstet.
Zielgröße 300 Panzer
Laut Otte strebt die Bundeswehr zukünftig einen Bestand von etwa 300 Kampfpanzern an – wenn möglich zusammen mit den Niederlanden. Bis vor kurzem wollte die Bundeswehr ihren Bestand noch auf 225 Leopard 2 abschmelzen.
Die niederländische Regierung hatte sogar beschlossen, ihre Panzertruppe vollständig aufzulösen. Nun wird diskutiert, die offenbar letzten 16 holländischen Leoparden in das neue Bataillon in Bergen einzubringen. In diesem Zusammenhang werde erwogen, die neue Einheit in eine niederländische Brigade einzugliedern, die ihrerseits einer deutschen Division unterstellt werde. Otte räumte jedoch ein, dass hier noch politischer Abstimmungsbedarf in den Niederlanden besteht, zumal damit innerhalb kurzer Zeit die zweite von insgesamt drei holländischen Heeresbrigaden einer deutschen Division unterstellt würde: Seit Anfang 2014 ist die 11. Luchtmobiele Brigade der Niederländer Teil der deutschen Division schnelle Kräfte.
lah/13.3.2015
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