Bundestag stimmt für Fortsetzung des Mandats

Die Bundeswehr beteiligt sich auch weiterhin am Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). So stimmte der Deutsche Bundestag am Donnerstag mehrheitlich einer Fortsetzung des deutschen Mandats zu, wie das BMVg auf seiner Homepage mitteilte. In Zukunft seien  Soldaten der Bundeswehr auch in AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO bei der Überwachung des syrischen Luftraums vertreten, hieß es weiter. Seit Dezember 2015 beteiligt sich Deutschland bereits mit sechs Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug, einer Fregatte sowie Personal für Satellitenaufklärung in den Krisengebieten des IS.

Das erweiterte Mandat zur Beteiligung an den Militäroperationen sei vorerst bis Ende 2017 befristet, schreibt das Ministerium. Unverändert belaufe sich dabei die Obergrenze des deutschen Personals  auf 1.200 Bundeswehrangehörige.

Bereits auf dem Warschauer Gipfel im vergangenen Juli hatten die Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten entschieden, die Mitglieder der Anti-IS-Koalition mit AWACS-Flugzeugen zu unterstützen. Allerdings mit der Einschränkung,  zur verbesserten Einschätzung der Lage nur im NATO- oder internationalen Luftraum und nicht direkt über Syrien zu fliegen.

Der AWACS-Verband besteht laut Angaben der NATO aus 16 Einsatzflugzeugen und 30 multinationalen Besatzungen.
iwa/12/13.11.2016