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armasuisse schließt Vertrag für Kauf von F-35

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Die Schweizer Beschaffungsbehörde armasuisse hat einen weiteren Projektmeilenstein zur Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35 erreicht. Mit ihrer Unterschrift am 19. September haben Rüstungschef Martin Sonderegger und Projektleiter Darko Savic die Beschaffung auch vertraglich beschlossen. Letzte Voraussetzung war die Genehmigung des Verpflichtungskredits durch das Parlament am 15. September.

Wie die armasuisse mitgeteilt hat, beläuft sich der Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A- Kampfflugzeuge auf 6,035 Milliarden Franken und liegt damit innerhalb des von der Schweizer Stimmbevölkerung zugestimmten maximalen Finanzvolumens. Die Beschaffungskosten umfassen neben den Flugzeugen auch einsatzspezifische Ausrüstung, Bewaffnung und Munition, Logistikpakete, Missionsplanungs- und Missionsauswertungssysteme, Ausbildungssysteme sowie die Initialausbildung.

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Darüber hinaus seien auch die Kosten für die Integration in die schweizerischen Führungs- und Informationssysteme (zum Beispiel auch Anpassungen an den vorhandenen Logistiksystemen), für Unterstützungsleistungen durch die Industrie, ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA sowie die Mehrwertsteuer auf Importen enthalten.

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Das von der Schweiz für die Beschaffung gewählte US-Verfahren Foreign Military Sales (FMS) sieht einen Vertragsschluss zwischen den Regierungen der Schweiz und den USA vor. Die US-Regierung wiederum wickelt die Beschaffung über einen eigenen – für die Schweiz einsehbaren – Vertrag mit der Hersteller-Firma Lockheed Martin ab. In diesem sind die Preise und die Vertragskonditionen verbindlich festgelegt. In einer spezifischen – von den Regierungen separat erklärten – Klausel ist der Festpreis festgehalten.

Der Beschaffungsvertrag wird von einer Offset-Vereinbarung begleitet, die die armasuisse mit Lockheed Martin getroffen hat. Diese bilde die Grundlage dafür, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Geschäfte abschließen könne, die die Beschaffungskosten der Schweiz kompensieren, so die armasuisse. Auf diesem Weg erhielten Schweizer Firmen Aufträge mit einem Volumen von rund 2,9 Milliarden CHF.

Die 36 F-35A-Kampfflugzeuge werden im Zeitraum 2027 bis 2030 ausgeliefert und werden die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.

Die Bundeswehr hat – ebenfalls im FMS-Verfahren – die Beschaffung von 35 F-35A eingeleitet. Die Kosten dafür – allerdings mit einem anders zusammengesetzten Paket – werden auf bis zu 8,4 Milliarden Euro geschätzt. Die Kampfflugzeuge sollen ab 2026 ausgeliefert werden und schrittweise den PA-200 Tornado ersetzen, unter anderem für die Fähigkeitsanteile der Bundeswehr für die nukleare Teilhabe.
gwh/12/21.9.2022