Die Regierung Deutschlands und Frankreichs haben sich bei ihrem Treffen am Freitag auf den Aufbau eines gemeinsamen komplementären Frühwarnsystems gegen Raketenbedrohungen geeinigt. Wie aus den Schlussfolgerungen des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats vom 29. August hervorgeht, planen beide Staaten, eine deutsch-französische Frühwarninitiative ins Leben zu rufen. Diese soll zwei Säulen umfassen: ein weltraumgestütztes Raketenfrühwarnsystem auf der Grundlage des ODIN‘s-EYE-Projekts sowie ein Netzwerk bodengestützter Radare, das sich auf bereits vorhandene und künftige Technologien stützt.
Um diese Initiative mit der Bezeichnung JEWEL zu formalisieren, die weiteren Partnern offenstehen soll, werde eine Absichtserklärung vorbereitet, heißt es in dem Papier.
Bei ODIN‘S EYE – einem vom European Defence Fund finanzierten Vorhaben – sollen Satelliten im Weltraum mit Hilfe von Infrarotsensoren den Start gegnerischer Raketen aufklären. Die Koordination des Projektes, das aufgrund der großen Zahl der Teilnehmer als sehr komplex gilt, liegt beim deutschen Satellitenbauer OHB.
Die Gemeinsame Absprache über ODIN‘S EYE sowie die Durchführungsvereinbarung zur Anfangsbefähigung (IOC), wodurch die geplante Beschleunigung des Projekts zur Erreichung der Anfangsbefähigung erleichtert werden soll, werden den Angaben zufolge gemeinsam mit der Absichtserklärung zu JEWEL unterzeichnet und ein erster Schritt in Richtung dieser Initiative sein. Ein Raketenfrühwarnsystem ist einerseits zur Vorbereitung von Abwehrmaßnahmen erforderlich und im Fall von Frankreich für die mögliche Einleitung eines nuklearen Gegenschlags von Bedeutung.
In den Schlussfolgerungen heißt es an anderer Stelle: „Deutschland und Frankreich betonen, dass nukleare Abschreckung der Eckpfeiler der Sicherheit des Bündnisses ist und dass Frankreichs unabhängige strategische Nuklearstreitkräfte erheblich zur Sicherheit des Bündnisses insgesamt beitragen.“
Angesichts der Herausforderungen und im Hinblick auf die Entwicklung der gemeinsamen strategischen Kultur sowie mit dem Ziel, die Sicherheits- und Verteidigungsziele und -strategien beider Staaten weiter miteinander zu verknüpfen, „werden Deutschland und Frankreich einen strategischen Dialog unter Leitung des deutschen Bundeskanzleramts und des französischen Präsidialamtes unter Beteiligung der Außen- und Verteidigungsministerien aufnehmen.“
Bei den beiden umstrittenen Gemeinschaftsprojekten Future Combat Air System (FCAS) und Main Ground Combat System (MGCS) kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten am Freitag baldige Entscheidungen an. Laut BMVg sollen bis Jahresende strittige Fragen beantwortet werden.
Lars Hoffmann
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