Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) will offenbar die Sicherheitspolitik des eigenen Hauses stärker mit der deutschen Entwicklungshilfe vernetzen. So könne das Militär in Entwicklungspolitik eingebettet werden, sagte Géza Andreas von Geyr, Leiter Abteilung Politik im BMVg, auf einer Veranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft vergangene Woche in Berlin. Für ihn ist Entwicklungspolitik ein „sicherheitspolitisches Thema“.
Selbst auswärtige Kulturpolitik könne sicherheitspolitisch eminent relevant sein, betonte von Geyr. Schon früher hatte er in einem Interview ausgeführt, dass sich eine punktgenaue Unterscheidung zwischen Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik gar nicht mehr ziehen lasse. Von Geyr will deshalb insbesondere das Auswärtige Amt, das Entwicklungshilfeministerium sowie das Innenministerium in den Prozess der Erstellung eines neuen sicherheitspolitischen Weißbuches einbinden.
Der BMVg-Beamte erwartet südlich der EU eine lange anhaltende Instabilität. Einen „Krisenbogen“ sieht er vom Maghreb über den Mittleren Osten, die arabische Halbinsel bis nach Afghanistan und Pakistan. In diesem Bogen hätten IS sowie Al Quaida nicht zuletzt wegen des Verlustes an Staatlichkeit Fuß gefasst. Als instabil bezeichnete er auch Mauretanien, Länder der Sahelzone, Nigeria und Kamerun. Die Europäer haben seiner Meinung nach die Aufgabe, sich in diesen Regionen zu engagieren. Von Geyr blickt jedoch noch weiter. „Asien hat für uns sicherheitspolitische Relevanz“, sagte er. So habe Deutschland mit seinem Engagement im Containerverkehr ein Interesse daran, dass Seewege offen bleiben. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung der Straße von Malakka.
Von Geyr geht überdies davonaus, dass Partnerschaften außerhalb etablierter Bündnisse für Deutschland an Bedeutung gewinnen werden – etwa wenn es um den Kampf gegen den IS gehe. Hier würden Länder zusammenfinden, die nicht in einer ständigen Allianz verbunden seien. Die Europäer müssten dabei an „Partnerschaften mit arabischen Staaten denken“.
lah/16.5.2015
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