Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Einsatz der Bundeswehr im internationalen Kampf gegen die Terrororganisation IS in Syrien beschlossen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen dazu sechs Aufklärungsflugzeuge des Typs Tornado auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationiert werden, genauso wie ein deutsche Airbus-Tankflugzeug, das der Anti-IS-Koalition zur Verfügung gestellt wird.
Darüber hinaus wird die Fregatte Augsburg dem französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle Geleitschutz geben, während deutsche Satellitendaten für die Anti-IS-Koalition geliefert werden. Das Mandat für den Auslandseinsatz kam auf Wunsch Frankreichs zustande, das nach den Anschlägen von Paris Partner für den Kampf gegen die Terrororganisation gewinnen will.
Ministerin unterrichtet Verteidigungsausschuss
Der Bundestag muss das Mandat für die Entsendung von maximal 1.200 Soldaten, das ab dem 1. Januar 2016 für ein Jahr gilt, noch billigen. Dazu sind am Mittwoch und Freitag dieser Woche die entsprechenden Lesungen vorgesehen. Am Mittwochmorgen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Verteidigungsausschuss über die Planung informiert.
Sollte das Parlament wie erwartet grünes Licht geben, könnten die ersten beiden Tornados und das Tankflugzeug bereits kommende Woche in die Türkei verlegt werden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aufgrund des Mandates werde die Operation allerdings erst 2016 starten. Außerdem befinde sich die Auswertungstechnik für die Aufklärungsflugzeuge aufgrund eines NATO-Manövers noch in Spanien und muss in die Türkei transportiert werden.
Von den sechs so genannten Recce-Tornados in Incirlik sollen jeweils zwei auf Aufklärungsmission gehen, während zwei in Startbereitschaft gehalten werden. Die verbleibenden zwei Flieger bilden die Reserve. Wie Ministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch erläuterte, gehören die sechs Tornados zu den insgesamt rund 30 einsatzfähigen Flugzeugen dieses Typs in der Luftwaffe. Im Planbestand hat die Bundeswehr 85 Tornados.
Fregatte auf U-Boot-Jagd spezialisiert
Nach Aussage des BMVg-Sprechers sind „einige Hundert Soldaten“ für die Luftaufklärung eingeplant. Für die Luftbetankung rechnet er mit 100 bis 200 Soldaten, während auf der Fregatte 250 Männer und Frauen Dienst tun. Mehrere Dutzend deutsche Militärangehörige sollen darüber hinaus in den verschiedenen Stäben ihre Arbeit aufnehmen. Mit 1.200 Soldaten habe man „Puffer“ für mögliche Standortwechsel eingebaut, sagte der Sprecher. Die Bundeswehr reiht sich organisatorisch in die internationale Koalition gegen den IS ein, die aus dem CENTCOM-Hauptquartier in Tampa/Florida geführt wird. Die maritime Steuerung der Koalition erfolgt laut BMVg aus einem Hauptquartier in Kuwait, während die Luftstreitkräfte aus Katar geführt würden. Von dort erhalte auch die Luftwaffe ihre Aufträge.
Die deutschen Soldaten sollen – wo erforderlich – zum Selbstschutz bewaffnet werden. Die Tornados verfügen den Angaben zufolge sowohl über passive Abwehreinrichtungen als auch Luft-Luft-Raketen zur eigenen Verteidigung. Die Fregatte Augsburg ist ein Schiff der F122-Klasse, deren Schwerpunkt auf der U-Boot-Bekämpfung liegt.
Auf Anfrage aus Pairs will Deutschland außerdem seinen Radarsatelliten des Typs SAR-Lupe enger mit den französischen Satelliten zur optischen Aufklärung Helios zusammenbinden, um so unter allen Wetterbedingungen aufklären zu können. Der deutsche Satellit müsse dazu noch auf eine andere Umlaufbahn gebracht werden, um einen etwa 30 km breiten Streifen im Zielgebiet abdecken zu können.
Keine Informationen an Russland
Während die Aufklärungsergebnisse der Tornados nach Vorauswahl der Bundeswehr der internationalen Koalition zur Verfügung gestellt werden sollen, wollen bei den Satellitenergebnissen Frankreich und Deutschland gemeinsam entscheiden, was weitergegeben wird. Die Übermittlung der Aufklärungsergebnisse an Russland ist nach Aussage des BMVg-Sprechers nicht vorgesehen.
Für den Kampf gegen den IS sind im kommenden Jahr bislang rund 134 Mio EUR aus dem Haushalt des Verteidigungsministeriums eingeplant.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, die französischen Streitkräfte in Mali zu entlasten. Dazu soll das deutsche Kontingent in dem Land von gegenwärtig etwa 200 Soldaten auf bis zu 650 Mann aufgestockt werden. Die Ausbildungsmission zur Ertüchtigung der Peschmerga im Norden des Iraks wird demnach von 100 auf 150 Personen erweitert.
Die englische Version des Beitrags ist auf www.defensenews.com erschienen
lah/02.12.2015
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