Die Beschaffung von neuen Einsatzbooten für das Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) als Nachfolge der alten RHIB 1010 soll offenbar noch im laufenden Jahr eingeleitet werden. Wie das Büro des CDU-Bundestagsabgeordneten und Berichterstatters für die Marine im Verteidigungsausschuss Bastian Ernst schreibt, hat das BMVg dem Politiker auf Nachfrage mitgeteilt, dass bis Jahresende eine sogenannte 25-Mio-Vorlage dem Parlament vorgelegt werden soll.
Ursprünglich sollte das KSM ab Mitte 2025 neue Boote erhalten, um die alten RHIB 1010 zu ersetze, heißt es in der Mitteilung. „Bis heute hat der Bundestag aber keine Vorlage für diese Beschaffung erhalten. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Zeitenwende nun endlich auch in diesem Bereich angekommen ist und das Verteidigungsministerium das Beschaffungsvorhaben bis Ende des Jahres dem Bundestag vorlegen wird“, kommentiert Ernst den Vorgang.
Der Kauf neuer KSM-Boote ist bereits einmal missglückt. Im Juni 2022 wurde gegen massive Bedenken des Parlaments, das ein Scheitern der Beschaffung aufgrund technischer Probleme befürchtete, trotzdem ein Vertrag geschlossen; damals noch unter Christine Lambrecht. Anfang 2023 wurde der Vertrag rückabgewickelt, weil der ausgewählte Hersteller aus Finnland nicht die umfangreichen technischen Forderungen erfüllen konnte.
Nach der Aufhebung des ersten Beschaffungsvertrages, bei dem der Anbieter keinerlei Strafzahlungen leisten musste, wurde das Vergabeverfahren neu gestartet. Markverfügbar sollte das ausgewählte Produkt sein, die technischen Anforderungen – so das Verteidigungsministerium – seien dafür angepasst worden.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums von September 2023 waren die Zeitlinien wie folgt formuliert: Beginn des Teilnahmewettbewerbs im August 2023, Billigung des Parlamentes in der 26. Kalenderwoche 2024, Zulauf ab dem 2. Halbjahr 2025 bis Ende 2026.
Laut der ursprünglichen Planung wäre dies ein sinnvoller Zeitplan gewesen, denn 2026 sei die bereits verlängerte Nutzungsdauer der aktuellen Einsatzboote beendet. Sollte die 25-Mio-Vorlage nun jedoch erst Ende 2025 dem Parlament zur Billigung vorgelegt werden, würde dies eine Verzögerung im Vorhaben von rund 1,5 Jahren bedeuten. Mit dem Zulauf der ersten Boote in die Truppe könnte man gemäß dem kommunizierten Zeitplan erst Mitte 2027 rechnen.
Wie aus früheren Angaben des Bundeswehr-Beschaffungsamtes BAAINBw hervorgeht, sollen insgesamt bis zu „26 Einsatzboote mit mittlerer Reichweite nebst Ausrüstung und weiteren den Booten dienenden Leistungen“ beschafft werden.
Waldemar Geiger
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