Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere fünf sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von etwa 3,85 Milliarden Euro für Beschaffungen der Bundeswehr gebilligt. Dies geht aus einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums hervor. Der Verteidigungsausschuss hatte den Vorhaben bereits in der gestrigen sowie teilweise der vorherigen Sitzung am 5. November zugestimmt. Mit den Mitteln sollen Iris-T-SLM-Flugkörper, multispektrale Tarnnetze, weitere Nachtsichtbrillen und sogenannte Leichte Kampfhubschrauber beschafft werden. Zudem soll mit dem Mitteln ein Entwicklungsvorhaben des Eurofighters finanziert werden. Zudem wurde eine qualifizierte Sperre der Ausgaben im Wirtschaftsplan 2025 des Sondervermögens Bundeswehr im Beschaffungsvorhaben der F126-Fregatten beschlossen, so dass hier nun Finanzmittel in Höhe von etwa 33 Millionen Euro abfließen dürfen. Aufgrund der Ungewissheit im weiteren Vorgehen bei dem Vorhaben hatte der Haushaltsausschuss bereits von geraumer Zeit jeglichen Mittelabfluss im Zusammenhang mit der F126-Beschaffung untersagt.
Wie gut unterrichtete Kreise gegenüber hartpunkt bestätigen, wurden rund eine Milliarden Euro für die Beschaffung von weiteren Flugkörpern des Typs Iris-T SLM aus einem bestehenden Rahmenvertrag mit Diehl Defence freigegeben. Weitere rund 580 Millionen Euro entfallen für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit dem belgischen Textilspezialisten Sioen zur Beschaffung sogenannter stationärer multispektraler Tarnausstattungen, von denen in einem ersten Schritt nur Tarnmaterial im Wert von etwa 48 Millionen Euro abgerufen werden soll. Über weitere Details zu dem Vorhaben berichtete hartpunkt bereits vor wenigen Tagen.
Zusätzlich dazu wurde ein hoher dreistelliger Millionen-Euro-Betrag für die Beschaffung von 100.000 weiteren Sätzen „Nachtsichtbrille, querschnittlich“ freigegeben. Die Bundeswehr hat hier über die OCCAR in den vergangenen vier Jahren bereits etwa 66.000 Sätze der Nachtsichtbrille beschafft, die durch ein Industriekonsortium, bestehend aus Theon Sensors und Hensoldt Optronics, geliefert werden.
Für die Auslösung einer Option aus einem im Dezember 2023 mit Airbus Helicopters geschlossenen Vertrag wurden weitere rund 1,1 Milliarden Euro freigegeben. Damit darf die Bundeswehr 20 weitere sogenannte Leichte Kampfhubschrauber vom Typ H145M samt Rüstsätzen – hier sind dem Vernehmen nach auch Rüstsätze und umfangreiche Missionsausstattung für die bereits gekauften 62 Hubschrauber enthalten – beschaffen. Der Leichte Kampfhubschrauber soll als Brückenlösung den aktuell genutzten Kampfhubschrauber Tiger ablösen, das erstes System wurde im November 2024 an die Bundeswehr übergeben.
Die fünfte behandelte 25-Mio-Vorlage betrifft ein Entwicklungsvorhaben des Waffensystems Eurofighter. Hier wurden etwas mehr als 600 Millionen Euro für die Entwicklung des P4E Aerodynamic Modification Kit Step 1 freigegeben. Das Vorhaben soll das Kampfflugzeug zur Aufnahme weiterer, schwererer Waffenkonfigurationen sowie neuer Waffen befähigen.
Waldemar Geiger
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