Bundestag billigt Beschaffung von Meteor-Flugkörpern und zwei weitere Projekte

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Eine Woche nach dem Platzen der Ampel-Koalition haben der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages heute drei weitere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr behandelt und gebilligt, wie aus Kreisen des Parlamentes zur vernehmen ist.

Beim größten der Vorhaben mit einem Volumen über 25 Millionen Euro handelt es sich um die Beschaffung des Luft-Luft-Lenkflugkörpers Meteor für rund 520 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt über den Einzelplan 14 und das Sondervermögen Bundeswehr. Der Meteor gilt aufgrund seiner Reichweite und dauerhaft hohen Geschwindigkeit als einer der modernsten Flugkörper seiner Art weltweit. Das innovative Staustrahltriebwerk wird von der MBDA-Tochter Bayern-Chemie in Aschau am Inn hergestellt.

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Darüber hinaus erhielt das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw heute grünes Licht für den Abschluss eines Vertrages für die Beauftragung der Konzeptionierung von Ausbildungsleistungen und Durchführung der Erstausbildung im Vorhaben „D-LBO basic“ einschließlich Ausstattung von Ausbildungsanlagen mit Hardware sowie weitere Leistungen. Das Projektvolumen soll hier bei 64 Millionen Euro liegen, die aus dem Sondervermögen und dem Einzelplan 14 aufgebracht werden.

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Schließlich passierte noch die 25-Mio-Vorlage für ein Entwicklungsvorhaben mit dem Titel „Programm Eurofighter – Head Equipment Assembly Nachfolge (HEA NF) – Striker II“ die beiden Ausschüsse. Hier soll das Finanzvolumen 63 Millionen Euro betragen und ebenfalls aus dem Einzelplan 14 sowie dem Sondervermögen kommen.

Nicht auf der heutigen Tagesordnung stand das Projekt zur Umsetzung eines Tactial Wide Area Network für Landoperationen (TaWAN LBO) und konnte deshalb auch nicht behandelt werden. Rheinmetall-CEO Armin Papperger hatte in der vergangenen Woche bei einem Analysten-Gespräch angedeutet, dass womöglich schon bei der nächsten Sitzung der Ausschüsse in dieser Woche eine Beschaffungsentscheidung fallen könnte.
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