Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in seiner letzten Sitzung der vorzeitig endenden Legislaturperiode mit der Bewilligung von fünf sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen wichtige Weichen für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr gestellt – dies trotz der vorläufigen Haushaltsführung. Wie gut informierte Kreise gegenüber hartpunkt bestätigt haben, weisen die Rüstungsvorhaben ein Gesamtvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro auf.
Mit etwa 1,9 Milliarden Euro bildet das Bundeswehr-Projekt Tactial Wide Area Network für Landoperationen (TaWAN LBO) den volumenmäßig größten Posten der heute gebilligten Vorhaben. Dazu soll eine Rahmenvereinbarung mit Festbeauftragungsanteil mit der Rheinmetall Electronics als Hauptauftragnehmer geschlossen werden.
Darüber hinaus wurden etwas mehr als 400 Millionen Euro für den Abschluss eines Rahmenvertrages mit Rheinmetall Electronics, samt einem ersten Abruf, für die Lieferung von obsoleszenzbereinigten Soldatensystemen des Typs „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System (IdZ-ES) im Konstruktionsstand VJTF 2023“ freigegeben.
Etwa 100 Millionen Euro wurden für die Beschaffung von schultergestützten Munitionstypen des Herstellers Dynamit Nobel Defence bereitgestellt. Rund die Hälfte des Betrages ist für den Kauf zusätzlicher Panzerfäuste vorgesehen, die andere Hälfte für Abschussgeräte und Patronen der Wirkmittelfamilie „Wirkmittel 90“.
Für die Anpassentwicklung und Beschaffung von Qualifikationsmustern des NEMO-Mörsers auf der CAVS-6×6-Plattform wurden rund 50 Millionen Euro gebilligt. Auftragnehmer wäre hier der finnische Rüstungskonzern Patria.
Weitere rund 50 Millionen Euro wurden für den Abschluss einer „Rahmenvereinbarungen mit Festbeauftragungsanteilen über die Lieferung von fernbedienbaren leichten Waffenstationen 100 und 200 und Nebelmittelwurfanlagen sowie über die Lieferung von lafettenadaptierten Zieleinrichtungen LAZ 200 und LAZ 400L“ freigegeben. Hier handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung für Systeme, die im Zuge der deutschen Ukraine-Hilfe an die ukrainischen Streitkräfte abgegeben wurden. Dazu soll ein Vertrag mit KNDS Deutschland geschlossen werden.
Waldemar Geiger