Bei seiner gestrigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages mehrere 25-Mio-EUR-Vorlagen des Verteidigungsministeriums mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 560 Mio EUR sowie eine Eigenkapitalerhöhung bei der BwFuhrparkService Gmb von bis zu 110 Mio EUR gebilligt.
Wie das BMVg in einer Mitteilung weiter schreibt, sollen für die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) bis zu 2.200 ergänzende Führungsausstattungen beschafft werden. In zwei Rahmenvereinbarungen seien dafür maximal rund 115,7 Mio EUR vorgesehen, von denen zunächst Leistungen mit einem Finanzvolumen von rund 87,9 Mio EUR abgerufen werden. Damit werden laut Ministerium unter anderem Anzeige- und Verarbeitungsgeräte, Servereinheiten sowie die notwendige Stromversorgung beschafft. Deutschland muss als Führungsnation bei der VJTF 2023 dringend seine Führungsfähigkeit verbessern.
Über alle Führungsebenen hinweg sollen mit den Maßnahmen die Gefechts-, Führungs- und Unterstützungsfahrzeuge sowie die verlegbaren Führungseinrichtungen in einen digitalen Informations- und Kommunikationsverbund eingebunden werden. Diese Basisdigitalisierung soll auch wertvolle Erkenntnisse für die Digitalisierung der Streitkräfte liefern.
Der Erwerb dieser Führungsausstattungen sei die Voraussetzung für die Einführung eines neuen Battle Management Systems (BMS), heißt es in der Vorlage. Dem Vernehmen nach soll der Vertrag für den Kauf der BMS Sitaware Frontline des dänischen Herstellers Systematic in Kürze unterschrieben werden. Da die Kosten für den Erwerb einer Generallizenz dieser Software bei rund 20 Mio EUR liegen dürften, ist dafür keine 25-Mio-Vorlage erforderlich.
Wie das Ministerium weiter schreibt, wurde außerdem die Beschaffung von 50 Lenkflugkörpern in der neuen Version des Typs Patriot PAC-3 MSE für rund 292,5 Mio EUR einschließlich Zubehör abgesegnet worden. Hersteller des Flugkörpers ist der Konzern Lockheed Martin. Für die Transaktion soll ein entsprechendes Abkommen mit der US-Regierung geschlossen werden.
Gebilligt wurde laut Mitteilung überdies die Nutzungsdauerverlängerung von 196 Kleinpanzern Wiesel 1 für 73 Mio EUR. Das leicht gepanzerte Kettenfahrzeug wird als Waffenträger der Fallschirmtruppe unter anderem zur Panzerabwehr, gegen leicht gepanzerte Kräfte und als Aufklärungsfahrzeug genutzt. Die Wiesel 1 sind luftverladbar und sollen den Angaben zufolge bis mindestens 2030 genutzt werden. Insidern zufolge soll der Auftrag an die Flensburger Firma FFG vergeben werden.
Teilmilitarisierte Fahrzeuge werden ersetzt
Mit bis zu 110 Millionen Euro werde das Eigenkapital der BwFuhrparkService GmbH gestärkt, schreibt das Ministerium. Damit sollen die überalterten teilmilitarisierten Fahrzeuge durch moderne handelsübliche Fahrzeuge mit militärischer Sonderausstattung (hümS) ersetzt werden. Der derzeitige Gesamtansatz sieht demnach 12.700 hümS-Fahrzeuge vor. Die zusätzlichen Mittel können allerdings erst ausgegeben werden, wenn sich durch entsprechende Minderausgaben Einsparungen im Verteidigungshaushalt ergeben.
Nicht wie ursprünglich vorgesehen wurden dagegen der Vertrag zur deutschen Beteiligung am multinationalen Projekt „European Secure Software Defined Radio“ (ESSOR) „Operational Capability 1″ sowie zwei Änderungsverträge zum unbefristeten Rahmenvertrag mit der BWI GmbH über den Betrieb der Informations–und Kommunikations–technik der Bundeswehr (HERKULES–Folgeprojekt –HFP) in der Haushaltssitzung behandelt.
lah/12/7.11.2019
Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
Fuhrparkservice erhält Geld für Austausch
Weitere Projekte passieren den Bundestag
Bundesheer bestellt 30 neue Radpanzer Pandur
Rheinmetall führt Aktivitäten in einer Division zusammen
Bundestag billigt Beschaffungen von mehr als 2 Mrd EUR
Verteidigung soll 1,3 Mrd EUR mehr erhalten
Rheinmetall liefert weitere Logistikfahrzeuge
Rheinmetall modernisiert Fuchs-Panzer für 135 Mio EUR
