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Bundestag billigt Beschaffungen von mehr als 2 Mrd EUR

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch grünes Licht für wichtige Investitionen in die Informationstechnik, neue Präzisionsmunition für die Luftwaffe sowie weitere Lenkflugkörper für die Marine gegeben. Wie das Verteidigungsministerium in einer Mitteilung weiter schreibt, können damit Verträge mit der Industrie für  insgesamt rund 2,1 Mrd EUR geschlossen werden.

Ein endverhandelter  Leistungsvertrag mit der Inhouse-IT-Gesellschaft BWI soll  laut Mitteilung erneut geändert werden. Für insgesamt rund 1,6 Mrd EUR sollen nun Leistungen der BWI zwischen 2021 und 2027 beauftragt werden. Mit dem Vertrag werde die Digitalisierung in den Streitkräften und vor allem im Gesundheitswesen der Bundeswehr vorangetrieben, heißt es.

Darüber hinaus soll der  Eurofighter mit der GBU-54 eine weitere Präzisionsbewaffnung erhalten. Diese Munition ist gelenkt, allwetterfähig und für kurze Reichweite gedacht. Bei rund 230 Kilogramm Masse sei die Sprengkraft nur halb so groß wie bei der GBU-48, schreibt das BMVg. Die GBU-54 kann demnach auch mittels Laser ins Ziel gelenkt werden. Die Bundeswehr kann nun Verträge für rund 213 Mio EUR schließen und 2.290 Lenksysteme und Zünder sowie 910 Bombenkörper kaufen. Auch Prüfmaterial und Ausbildungsmittel gehören zum beabsichtigten Vertragsvolumen.

Die Marine soll für die Korvetten der Klasse K130 weitere Lenkflugkörper erhalten, mit denen See- und Landziele bekämpft werden können. Von den Flugkörpern des Typs RBS15 Mk3 können dann in einem Rahmenvertrag bis zu 160 Stück geordert werden. Davon werden 75 dieser weitreichenden Lenkflugkörper und entsprechende Zubehörteile bereits fest beauftragt. Das Finanzvolumen dafür beträgt 285 Mio EUR. Für weitere rund sechs Millionen Euro sollen unter anderem notwendige IT-Komponenten und Erprobungsmaterial beschafft werden. Die zusätzlichen Lenkflugkörper vom Typ RBS15 Mk3 erhalten und verbessern Fähigkeiten und Einsatzbereitschaft der Korvetten, wie es in der Mitteilung heißt.  Hersteller der Lenkwaffe sind die Firmen Saab und Diehl.

Die genannten 25-Mio-Vorlagen wurden nach vorheriger Behandlung im Verteidigungsausschuss ohne weitere Debatte vom Haushaltsausschuss gebilligt.
lah/12/11.9.2020

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