Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat sich gemeinsam mit dem Land Niedersachsen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Stadt Emden grundlegend auf die mögliche Errichtung eines Marinehafens in Emden geeinigt, wie das Ministerium in einer Mitteilung schreibt.
Mit dem heute unterzeichneten Letter of Intent (LoI) bekräftigen laut Mitteilung alle Beteiligten ihre Bereitschaft, gemeinsam die zeitnahe Realisierung des Vorhabens zu unterstützen und dabei eng zusammenzuarbeiten.
Der bestehende und einzige Nordsee-Marinehafen Wilhelmshaven werde die zukünftigen Anforderungen an Liegeplätzen, Pierlängen und Unterstützungskapazitäten für den Nordseeraum mit Anschluss an den Atlantik und Hohen Norden allein nicht decken können, heißt es. Daher müsse an der deutschen Nordseeküste ein weiterer Marinehafen errichtet werden.
Die Marine hat den Angaben zufolge verschiedene neue Optionen und diverse bestehende Häfen auf ihr Potenzial zur zeitgerechten Deckung dieser Forderungen geprüft. Dabei sei entscheidend gewesen, welche Kriterien für die Marine erfüllt sein müssen, damit sie auch in den kommenden Jahren ihre Aufgaben erfüllen kann, zum Beispiel welche navigatorischen Gegebenheiten vorliegen, welche strategische Lage und welche infrastrukturelle Anbindung.
Nach den bisherigen Ergebnissen dieses Prüfprozesses biete Emden die beste Option für einen weiteren Nordsee-Marinehafen, schreibt das BMVg.
Verteidigungsminister Boris Pistorius wird mit der Aussage zitiert: „Die Marine wächst auf. Neue Schiffe und Boote brauchen Liegeplätze. Unsere Soldatinnen und Soldaten – Unterkünfte und Ausbildungsgebäude. Daher brauchen wir einen neuen Marinehafen. Und den wollen wir in Emden bauen. Die Marine hat intensiv geprüft, Emden bietet ideale Voraussetzungen. Etwa der schnelle Zugang zum Atlantik und dem Hohen Norden. Es sind noch dicke Bretter zu bohren. Einen neuen Marinestützpunkt gibt es nicht im Baumarkt. Wasserbau, Verkehrsanbindungen, die Kaserne – dafür müssen wir jetzt schnell die Weichen stellen.“
Nach Aussage des niedersächsischen Ministerpräsidenten Olaf Lies verfügt sein Bundesland über eine nachgewiesene Stärke bei der Planung und Umsetzung großer Infrastrukturvorhaben. „Wir haben gezeigt, dass wir schnell entscheiden, zügig genehmigen und verlässlich bauen können. Niedersachsen ist gerne bereit, einen weiteren Beitrag für die Sicherheit Deutschlands zu leisten“, so Lies.
Die heute gezeichnete Absichtserklärung ist laut BMVg zwar rechtlich nicht bindend, unterstreicht jedoch die Absicht aller Beteiligten, einen Marinehafen in Emden zu errichten. Das LoI bilde die Grundlage für die erforderlichen formellen Schritte. Da sich die betrachtete Ansiedlungsfläche „Knock/Rysumer Nacken“ nicht im Bundeseigentum befindet, muss diese zunächst an den Bund (BImA) veräußert werden. Sowohl das Land Niedersachsen als auch die Stadt Emden haben hier ihre Unterstützung zugesichert.
Die weiteren, detaillierten Untersuchungen zur Umsetzbarkeit des Marinehafens in Emden werden zeitnah abgeschlossen, anschließend wird die endgültige Entscheidung fallen, wie aus der Mitteilung hervorgeht.
Abgeleitet wird der Bedarf für den neuen Hafen aus der aktuellen Bedrohungslage, den NATO-Verteidigungsplanungen und -Fähigkeitszielen sowie nationalen Bedarfen (u. a. Operationsplan Deutschland). So wird die Bundeswehr in den Folgejahren erheblich aufwachsen und dabei auch neue Fähigkeiten aufbauen.
lah
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