Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) will prüfen, ob die Mitgliedsländer Interesse an einem neuen Finanzfonds zur Unterstützung gemeinsamer Rüstungsprogramme haben. Wie EDA-Chef Jorge Domecq bei seiner Rede vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vergangene Woche in Berlin laut Redetext weiter ausführte, können Mitgliedsstaaten gegenwärtig auf keinerlei Hilfen der Europäischen Investitionsbank oder andere Finanzinstrumente zurückgreifen, wenn es um die Finanzierung von Rüstungsvorhaben geht. Dabei könne die Nicht-Synchronisierung der nationalen Verteidigungshaushalte zukünftige Gemeinschaftsprogramme im Bereich der Rüstung unterbinden oder verzögern, sagte Domecq. Wie ein EDA-Sprecher betonte, handelt es sich bei dem Finanzierungsfonds – der womöglich für Forschung aber auch Beschaffung genutzt werden könnte – um Überlegungen in einem „sehr, sehr frühen“ Stadium. Es werde sich erst in den kommenden Monaten zeigen, ob es ausreichend Interesse an dem Vorhaben gebe.
Der EDA-Chef hatte laut Text zuvor kritisiert, dass europäische Staaten weniger als in der Vergangenheit geneigt seien, gemeinsame Projekte voranzutreiben. Dabei ist dies seiner Meinung nach erforderlich, um Kosten und Verzögerungen zu verringern. Domecq kritisierte, dass in den vergangenen Jahren in Europa gleichzeitig rund 70 Drohnenprojekte verfolgt wurden. Man könne es sich nicht mehr leisten, sechs Vorhaben zur Entwicklung von Logistik-Schiffen zu verfolgen, sagte er.
Der EDA-Chef sieht laut Text den Bedarf, bestimmte Industrien zu priorisieren und nicht zu versuchen, alle zu schützen. In diesem Zusammenhang lobte er die deutsche Vorgehensweise, Schlüsseltechnologien zu benennen. Die EDA identifiziere auf der europäischen Ebene gegenwärtig strategische Schlüsselaktivitäten. Dabei gehe es darum, welche Fertigkeiten, industrielle Fähigkeiten und Technologien in der Zukunft entwickelt werden müssten, um die Handlungsfreiheit sicherzustellen. Bis Mitte des Jahres sollen diese strategischen Schlüsselaktivitäten laut Planung der EDA identifiziert werden und bis Ende des Jahres die zur Unterstützung erforderlichen Werkzeuge der Industriepolitik.
lah/12/19.4.2016
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