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Bundesregierung gibt grünes Licht für U-Boot-Export

Einem Bericht des Handelsblattes zufolge hat die Bundesregierung die Lieferung von drei weiteren U-Booten an Israel genehmigt. Der Umfang des Geschäftes wird auf etwa 1,5 Mrd EUR beziffert und Deutschland werde sich laut Angaben der Regierung mit maximal 540 Mio EUR an dem Vorhaben beteiligen.

Der deutsche Anteil soll über die Bundeshaushalte der Jahre 2018 bis 2027 abgewickelt werden. Internationale Medien hatten berichtet, dass die Bundesregierung das Geschäft aufgrund von Korruptionsermittlungen in Israel, in die unter anderem der Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verwickelt war, auf Eis gelegt hatte.

Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner aktuelle Ausgabe schreibt, haben sich die deutsche und israelische Regierung in einem Memorandum of Understanding darauf geeinigt, dass vor einer Lieferung der Boote sämtliche Ermittlungen eingestellt sowie alle Verdachtsmomente ausgeräumt sein müssen.
lah/12/23.10.2017

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