Frankreich und Deutschland haben angesichts der sich wandelnden Bedrohungslage beschlossen, auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung enger zusammenzuarbeiten und dazu eine gemeinsame Erklärung verfasst. Wie das Bundespressamt in einer Mitteilung schreibt, haben beide Länder eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe eingerichtet, die als bilateraler Rahmen für den verteidigungspolitischen Austausch und die Koordinierung strategischer Maßnahmen dienen soll.
Wie aus der Erklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron hervorgeht, gehören hierzu Konsultationen über die geeignete Mischung aus konventionellen Fähigkeiten, Raketenabwehr sowie französischen Nuklearfähigkeiten. Wie es weiter heißt, haben Frankreich und Deutschland vereinbart, in diesem Jahr erste konkrete Schritte in diese Richtung zu gehen, darunter die konventionelle Beteiligung Deutschlands an französischen Nuklearübungen, gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen sowie die Weiterentwicklung konventioneller Fähigkeiten mit europäischen Partnern.
Frankreich und Deutschland wollen überdies ihre Fähigkeit zum Eskalationsmanagement unterhalb der nuklearen Schwelle verbessern – insbesondere in den Bereichen Frühwarnung, Luftverteidigung und „Deep Precision Strike“.
Diese deutsch-französische Zusammenarbeit beruhe auf dem gemeinsamen Verständnis, dass die Nukleardimension der Abschreckung ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit bleibe, heißt es in der Erklärung. Diese stütze sich auf die erweiterte Abschreckung der USA, einschließlich der in Europa stationierten US-amerikanischen Nuklearwaffen, sowie auf die unabhängigen strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit soll die nukleare Abschreckung der NATO sowie die nukleare Teilhabe, zu der Deutschland einen Beitrag leistet, ergänzen, jedoch nicht ersetzen, wird in der Eklärung betont. Frankreich und Deutschland werden ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, weiterhin nachkommen, wie es heißt.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit ziele darauf ab, die Systeme der kollektiven Sicherheit zu stärken, denen beide Länder angehören. Ihr Ziel sei die Stärkung der europäischen Sicherheit insgesamt. Besonderes Augenmerk gelte der Abstimmung mit den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und weiteren Alliierten sowie der NATO.
Frankreichs Präsident Macron hatte heute eine mit Spannung erwartete Rede auf dem Marinestützpunkt Île Longue nahe der Hafenstadt Brest zur nuklearen Abschreckung seines Landes gehalten, in der er die engere Zusammenarbeit mit Deutschland ankündigte. Presseberichten zufolge hat er überdies eine Vergrößerung des Arsenals von Atomsprengköpfen seines Landes in Aussicht gestellt.
lah
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