Die sich seit längerem hinziehenden Querelen um den Betrieb des Gefechtsübungszentrums Heer (GÜZ) auf dem Truppenübungsplatz Altmark haben mit dem Entscheid des Haushaltsausschusses ein Ende gefunden. In ihrer gestrigen Bereinigungssitzung bewilligten die Haushälter die Vergabe eines Vertrages für Betrieb und Betreuung des GÜZ an die schwedische Firma Saab. Das Volumen des Kontraktes soll bei rund 120 Mio EUR für sechs Jahre liegen.
Als Unterauftragnehmer fungiert beim Betrieb des GÜZ dem Vernehmen nach die FFG Flensburger Fahrzeugbau GmbH. Die FFG gilt als Spezialist für Wartung und Instandhaltung von Bundeswehr-Fahrzeugen. Beobachter schätzen den Anteil der Flensburger an dem Geschäft auf etwa ein Viertel. Insidern zufolge war dem Verteidigungsausschuss nicht wie sonst üblich die 25-Mio-Vorlage zugeleitet worden, bevor sie vom Haushaltsausschuss behandelt wurde. Einem mit der Vorlage gekoppelten Maßgabebeschluss zufolge soll das GÜZ nach Auslaufen des neuen Vertrages in den staatlichen Eigenbetrieb geführt werden. Das BMVg wird deshalb aufgefordert, in den kommenden Jahren die Voraussetzungen dafür zu schaffen.
Saab übernimmt den Betrieb des GÜZ von Rheinmetall. Das Unternehmen musste sich bei der Neuausschreibung des Dienstleistungsvertrages den Schweden geschlagen geben, hatte die Entscheidung danach allerdings juristisch angefochten. Dies führte zu erheblichen Verzögerungen. Geplant war die Übergabe an Saab ursprünglich für den 1. Juni. In letzter Instanz hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf – wie berichtet – die Rheinmetall-Beschwerde jedoch Ende Oktober zurückgewiesen. Damit war der Weg frei für die gestrige Entscheidung.
lah/15.11.2019
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