Die Bundeswehr hat unterschiedliche Drohnen chinesischer Bauart, die die Streitkräfte in den letzten Jahre zu Ausbildungs- und Übungszwecken beschafft haben, aus den Kasernen verbannt. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ heute schreibt, gilt dies auch für Autos verschiedener chinesischer Hersteller. Als Grund für die Kasernenverbote wird die Spionagegefahr genannt. Das Verteidigungsministerium bestätigte dies gegenüber dem Spiegel.
Es wird offenbar befürchtet, dass die Systeme sensible Informationen über Übungen sowie Bilder aus militärischen Liegenschaften und von Waffensystemen der Bundeswehr an chinesische Geheimdienste weiterleiten könnten. Nun sollen alle Drohnen chinesischer Bauart so schnell wie möglich stillgelegt werden.
Neben der Möglichkeit der Truppe, solche Drohnen über das sogenannte Handgeld der Kommandeure direkt zu kaufen, hat auch das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw Ende Dezember 2024 Rahmenverträge mit mehreren Anbietern zur Beschaffung handelsüblicher Kleinstdrohnen in den Jahren 2025 und 2026 für Ausbildung und Einsatz geschlossen, hartpunkt berichtete. Nach Informationen des Spiegel soll der Militärische Abschirmdienst bei der Untersuchung einiger Drohnen jedoch festgestellt haben, dass es zur „Ausleitung“ von Daten gekommen sei.
Es ist sicherlich erklärungsbedürftig, wieso eine solche Maßnahme nicht bereits seit Jahren umgesetzt wurde, schließlich existieren Warnungen vor solchen Gefahren auch innerhalb der Bundeswehr seit rund einem Jahrzehnt. Ebenfalls erklärungsbedürftig ist der Umstand, wieso die Verbannung sich nur auf Drohnen und Autos bezieht. Schließlich gilt das Smartphone in Fachkreisen als das Spionageinstrument Nummer eins. Auch das Smartphone verfügt über eine Kamera und Mikrofone und „nimmt“, anders als Auto oder Drohne, an vielen Dienstbesprechungen direkt „teil“. Wenn also Drohne und Auto eine Spionagegefahr darstellen, dann doch sicherlich auch das Mobiltelefon.
Konsequentes Handeln wäre zudem nicht nur, jegliche mit Kameras und Mikrofonen ausgestattete IT chinesischer Bauart, egal ob Smartphone, Laptop, Fernseher, Drohne oder Auto, aus militärischen Liegenschaften zu verbannen, sondern auch, Dienstgespräche mit sensiblem Inhalt in der Nähe solcher IT zu verbieten. Nur die Verbannung von Drohnen und Autos aus der Kaserne greift hier jedoch zu kurz.
Waldemar Geiger
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