Die Bundeswehr will aufgrund des angestrebten personellen und materiellen Aufwuchses massiv in den Ausbau ihrer Liegenschaftsinfrastruktur investieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei der heute veranstalteten „Dritten Fachkonferenz Infrastruktur“ konkrete Pläne präsentiert, wie die Bauvorhaben für die Bundeswehr sowie die Zahl der Unterkünfte stark erhöht werden sollen, wie aus einer Mitteilung des BMVg hervorgeht.
So plane der Minister, 270 Kompaniegebäude bei der Industrie in Auftrag zu geben. Für den Kauf von standardisierten Produkten sollen den Angaben zufolge Rahmenverträge mit der Industrie geschlossen werden. Der Baubeginn sei bereits für 2027 veranschlagt, heißt es weiter. Ab dann sollen die Kompaniegebäude auf den schon bestehenden Liegenschaften der Bundeswehr errichtet weden – und zwar nach einer modularen Bauweise. Das Vergabeverfahren dafür werde derzeit vorbereitet.
Das Ministerium greift dabei nach eigenen Angaben auf das „G-CAP“-Modell zurück, das für „German Armed Forces Contractor Augmentation Program“ steht. Es wird bereits seit 2017 in Einsatzgebieten genutzt, um schnell und lageangepasst Unterbringungs- und Sanitätseinrichtungen bereitzustellen.
Bei den Modulen von „G-CAP Inland“ sind laut BMVg Größe und Formen von Räumen vorgegeben – je nach Funktion der Räume, etwa für Sanitätseinrichtungen oder Schlafstuben. Dies ermögliche den „Kasernenbau vom Fließband“. Gleichzeitig lassen sich dabei laut Mitteilung regionale Bau- und Produktionskapazitäten einbinden. Damit nutze die Bundeswehr innovative, schnell umsetzbare Lösungen des Marktes. Die zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten sind laut Mitteilung vor allem für Rekrutinnen und Rekruten gedacht. Die Zahl der Wehrdienstleistenden soll in den kommenden Jahren jährlich ansteigen – von derzeit rund 15.000 auf 40.000 pro Jahr ab 2031.
Strategische Liegenschaftsreserve
Darüber hinaus hat der Verteidigungsminister bei der Fachkonferenz die sogenannte „strategische Liegenschaftsreserve“ vorgestellt. Damit werde sichergestellt, dass keine Liegenschaft veräußert werde, die für den Aufwuchs der Bundeswehr benötigt werden könnte, heißt es in der Mitteilung. Der Prozess der Konversion von Liegenschaften werde ausgesetzt und militärische Liegenschaften nur noch nach einer konkreten Einzelfallprüfung veräußert.
Zum einen prüft das Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben einzelne Liegenschaften vor der Rückgabe an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf ihre grundsätzliche weitere Eignung für die Bundeswehr. Zum anderen werden nunmehr auch die Liegenschaften nochmals geprüft, die sich bereits im Portfolio der BImA befinden. Dieser Prozess erfolge in enger Abstimmung mit allen beteiligten Stakeholdern des Bundes sowie der Länder und Kommunen und werde in Kürze abgeschlossen.
Die „Dritte Fachkonferenz Infrastruktur“ knüpft der Mitteilung zufolge an die Abstimmungen der ersten beiden Infrastrukturkonferenzen im Jahr 2024 und den im September 2024 beschlossenen Maßnahmenkatalog an. Aus diesem werden bis Jahresende bereits 25 der 38 identifizierten Maßnahmen umgesetzt sein. Darunter befinde sich die Informationsplattform, die im September live gegangen sei. Mit ihr können sich die Länder abstimmen, um länderübergreifend dringliche Bauvorhaben im Rahmen freier Kapazitäten umzusetzen. Außerdem wurden die Wertgrenzen für Direktaufträge von Bauleistungen auf eine Million Euro angehoben werden.
Mit dem Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG) werde die Losweise Vergabe aufgehoben. Damit müssen Baumaßnahmen nicht mehr in einzelne Bestandteile aufgeteilt und separat beauftragt werden, sondern können gebündelt werden, um den Arbeitsaufwand der Vergabestellen zu verringern. Im vergangenen Jahr hat das BMVg nach eigenen Angaben das Gesamtbauvolumen des militärischen Bundesbaus um mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro gesteigert. Dieser positive Trend soll gemeinsam fortgesetzt werden.
Verteidigungsminister Pistorius dankte bei der hybriden Fachkonferenz den Vertretern der Länder, den beteiligten Ressorts, der BImA und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Bereitschaft, die großen Hebel bei der Infrastruktur gemeinsam umzulegen.
lah
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