Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasčiūnas haben am heutigen 13. September in Berlin ein gemeinsames Abkommen zur dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen unterzeichnet. Wie das Verteidigungsministerium in einer Mitteilung schreibt, ergänzt das Abkommen das NATO-Truppenstatut, das den Aufenthalt von Streitkräften der NATO auf dem Gebiet anderer NATO-Staaten regelt.
Es lege die Rahmenbedingungen für die Brigade Litauen fest und schaffe die rechtliche Grundlage für die Präsenz der Bundeswehr und des zivilen Unterstützungspersonals sowie der Angehörigen im Hoheitsgebiet Litauens. Laut BMVg sorgt das Abkommen für Rechtssicherheit in Bereichen wie Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht, Straßenverkehr und öffentliche Sicherheit. Es schaffe die Voraussetzungen für den Grund- und Ausbildungsbetrieb der Brigade Litauen.
Während des Arbeitsgespräches in Berlin nahm Verteidigungsminister Pistorius überdies einen Vorschlag seines litauischen Amtskollegen Laurynas Kasčiūnas an, erste Kräfte der Brigade Litauen ab 2025 und bis zur endgültigen Fertigstellung der Zielinfrastruktur vorab in Nemenčinė und Rokantiškės zu stationieren. Wie Pistorius in einer Pressekonferenz in Anschluss an die Unterzeichnung sagte, geht es darum, die rund 500 Soldatinnen und Soldaten, die ab dem kommenden Jahr in Litauen stationiert werden, in Unterkünften der litauischen Streitkräfte unterzubringen. Die Standards dort seien in Ordnung. Es werde so auch sichergestellt, dass die Schützenpanzer des Typs Puma ebenfalls angemessen untergebracht seien und nicht mit Planen abgedeckt im Wald stehen müssten. Zu den ab 2025 in Litauen stationierten Truppenteilen gehören laut Pistorius Anteile der Stabs- und Unterstützungskompanie sowie Anteile der Fernmelde-, Logistik- und Sanitätstruppe. Die dafür vorgesehenen Dienstposten seien bereits besetzt.
Wie Pistorius während der Pressekonferenz mehrfach betonte, ist es das Ziel, bis Ende 2027 eine einsatzbereite Kampfbrigade in Litauen zu stationieren. Die Verlegung erfolge synchron mit dem Aufwuchs der dortigen Infrastruktur. Seinen Ausführungen zufolge fallen vier bis sechs Milliarden Euro Investitionskosten für die neue Brigade an, die laufenden Kosten bezifferte er mit einer Milliarde Euro pro Jahr.
Der BMVg-Mitteilung zufolge schafft das Stationierungsabkommen Anreize für eine Tätigkeit in Litauen. Es vereinfache das Anmieten von Wohnraum, die Eröffnung von Bankkonten, regele eine schnellere Anerkennung beruflicher Qualifikationen der Partnerinnen und Partner der Bundeswehrangehörigen und ermögliche die Einrichtung von deutschen Schulen und Kindertagesstätten in Litauen.
Regelungen zur Sicherheit ermöglichen laut Mitteilung eine enge Zusammenarbeit der deutschen und litauischen Militärpolizei und die gegenseitige Unterstützung beim Schutz des Personals, der Liegenschaften oder des Materials der deutschen Streitkräfte.
Dazu wird Pistorius mit den Worten zitiert: „Mir ist wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbeschäftigten, die sich für Litauen interessieren, spüren: Die Rahmenbedingungen für die Stationierung sind sehr gut. Sie können sich mit ihren Familien vor Ort wohl fühlen. Umso mehr, wenn deutlich wird, dass wir zusätzlich mit dem Artikelgesetz, das derzeit im parlamentarischen Verfahren ist, finanzielle Anreize setzen, die die herausgehobene Arbeit der Bundeswehrangehörigen im Ausland angemessen honorieren.“
Das Vorkommando der deutschen Brigade ist bereits seit April in Litauen. Im Oktober und November 2024 soll es zum Aufstellungsstab aufwachsen. Für 2025 ist die offizielle Indienststellung der Brigade geplant.
Während der Pressekonferenz nahm Pistorius auch zu einem anderen aktuellen Einsatz der Bundeswehr Stellung. Er bestätigte, dass die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main durch die Taiwanstraße fahren werden. „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer“, unterstrich Pistorius.
lah
Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
Roadmap für Bundeswehrbrigade unterzeichnet
Panzerbrigade 45 – Litauenbrigade der Bundeswehr bekommt neue Ordnungsnummer
Panzerbrigade 45 – Vorkommando verlegt nach Litauen
Litauen an Beschaffung von Iris-T interessiert
Das Panzerbataillon 203 und das Panzergrenadierbataillon 122 werden verlegt
Die ersten beiden Fahrschul-Boxer eingetroffen
Litauen ordnet Brigade der Bundeswehr zu
Pistorius kündigt internationale Initiative zur Beschaffung deutscher Drohnen für die Ukraine an