Eigentlich wollte die Bundesregierung im Jahr 2024 erstmals das lange der NATO versprochene Ziel erreichen, 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben. Dieser Plan könnte jedoch gescheitert sein. Denn wie heute bekannt wurde, hat das BMVg im vergangenen Jahr rund 4,3 Milliarden Euro nicht wie geplant ausgegeben. Wie es heute auf der DWT-Konferenz „Perspektiven der Verteidigungswirtschaft“ von einem Vertreter des BMVg in Bonn hieß, werden die Minderausgaben einerseits auf Probleme bei der Vertragsgestaltung, industriellen Lieferverzögerungen sowie andererseits niedrigeren als den projektierten Ausgaben für den Betrieb der Bundeswehr zurückgeführt. Damit wird das 2-Prozent-Ziel womöglich verfehlt.
Die Minderausgaben entfallen mit 1,7 Milliarden Euro auf den Einzelplan 14, aus dem auch der Betrieb der Streitkräfte bestritten wird, sowie 2,6 Milliarden Euro auf das Sondervermögen Bundeswehr. Da die Mittel des Sondervermögens überjährig verwendet werden, stehen sie dem Ministerium weiter zur Verfügung.
Nach Angaben der Zeitung „Welt“ handelt es sich laut einem Sprecher des BMVg bei den geringeren Ausgaben für den Betrieb um Heizungskosten, die Bewirtschaftung von Liegenschaften, Betriebsstoffe und Rückstellungen für eine möglicherweise höhere Inflation.
Ingo Gädechens, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Verteidigungshaushalt, kommt sogar noch zu geringeren Minderausgaben im vergangenen Jahr. Nach seiner Rechnung wurden 4,63 Milliarden Euro nicht wie geplant ausgegeben. „Nur nach mehr Geld rufen, hilft also nicht. Es muss auch handwerklich sauber zur Ausgabe gebracht werden“, wird der CDU-Politiker in einer Mitteilung seines Büros zitiert.
Auf der DWT-Konferenz kündigte die stellvertretende Leiterin der Abteilung Rüstung des Verteidigungsministeriums, Anke Meyer, an, dass nach den Rekordzahlen für die sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen in 2024 und trotz der vorläufigen Haushaltsführung rund 80 bis 90 dieser Vorlagen im laufenden Jahr durchs Parlament gebracht werden sollen. Ein Schwerpunkt dabei liege auf der Beschaffung von Munition und der Ausstattung der Litauen-Brigade. Zunächst stehen für die letzte Tagungswoche des Bundestags in diesem Monat jedoch noch fünf 25-Mio-Vorlagen zur Abstimmung. Bei einer davon handelt es sich dem Vernehmen nach um das Projekt Tactical Wide Area Network (TAWAN), das einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung der Bundeswehr leisten soll. Zudem sollen Insidern zufolge unter anderem auch die 25-Mio-Vorlagen für weitere Soldatensysteme „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ eine Nachbeschaffung von Waffenstationen des Typ FLW 100 und 200 und die Beschaffung für ein Zukünftiges System Indirektes Feuer kurze Reichweite (120mm-Mörsersystem vom Typ NEMO auf 8×8-CAVS-Plattform) dem Haushaltsausschuss zugeleitet werden. Nicht kommen wird hingegen dem Vernehmen nach die Vorlage für die DIRCM-Serienintegration für das Transportflugzeug A400M.
lah/wg