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Verband sieht Fortschritt durch Musterverträge

Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) sieht einen ersten Teilerfolg bei der Modernisierung des Beschaffungswesens der deutschen Streitkräfte. Für über 90 Prozent aller Beschaffungsverträge der Bundeswehr sei erst jüngst der Einstieg in ein ausgehandeltes Branchen-Vertragsmuster erreicht worden, welches beiden Marktseiten in Zukunft erheblichen Personal- und Zeiteinsparungen verspreche, schreibt der  BDSV in einer aktuellen Pressemeldung.

Der Verband reagiert mit der Meldung auf die Rede von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Dort hatte sie unter anderem die Industrie angesprochen und gefordert, dass die Bundeswehr von ihr als Premiumkunde behandelt werden solle. Die Ministerin kritisierte in ihrer Rede insbesondere die zu geringe Einsatzbereitschaft vorhandener Ausrüstung und den bisweilen verzögerten Zulauf neuen Geräts.  Hierzu kündigte sie Gespräche mit der Industrie an.

Der BDSV-Hauptgeschäftsführer  Hans Christoph Atzpodien wird dazu in der Mitteilung seines Verbandes mit der Aussage zitiert, dass der BDSV  im Dialog mit dem Bundesverteidigungsministerium schon seit Langem darauf hinwirke, dass Beschaffungsvorhaben „endlich durchgreifend“ entbürokratisiert würden.  Außerdem sollten seinen Worten zufolge bei Großvorhaben Serieneffekte und bewährte Industriekompetenz zugelassen werden, anstatt der Industrie von der Amtsseite immer wieder neue, veränderte Vorgaben zu machen.

Während es Fortschritte bei dem Branchen-Vertragsmuster gebe, sei die Bundeswehr bei  Großprojekten bisher eher nicht bereit, dem Ruf der Ministerin nach einem „Kauf von der Stange“ zu folgen, so Atzpodien.  Aus Industrie-Sicht sei schon viel gewonnen, wenn die Bundeswehr-Beschaffung zumindest erprobte und bewährte Design- und Baumuster der Industrie in Betracht ziehen würde, selbst wenn diese nicht 100 Prozent der ursprünglichen Fähigkeitsanforderungen entsprächen.

„Bei der für die Einsatzbereitschaft vorhandenen Geräts so wichtigen Instandhaltung muss bezweifelt werden, ob das von der Ministerin angekündigte Insourcing die erhoffte Verbesserung verspricht“, heißt es weiter.  Ausländische Kunden haben nach Aussage von Atzpodien sehr gute Erfahrungen mit der Verfügbarkeit des Geräts gemacht. Vorausgesetzt, sie hätten die Instandhaltung in deutlich breiterem Umfang dem Hersteller übertragen als das die Bundeswehr bislang zu tun bereit gewesen sei.

Der BDSV  bündelt nach eigenen Angaben die Interessen von insgesamt 200 Mitgliedsunternehmen, die sich als Ausrüster für die staatlichen Organe der inneren wie der äußeren Sicherheit verstehen. Seit 2014 stünden der Verband und das Verteidigungsministerium  in einem so genannten strategischen Industriedialog bei dem auch die Themen Beschaffung sowie Verbesserung der Einsatzbereitschaft diskutiert würden.
lah/12/4.2.2020