Die Staatsanwaltschaft Bremen hat alle gegen den Rüstungshersteller Atlas Elektronik geführten Verfahren durch den Erlass einer so genannten Verfallsanordnung abgeschlossen. Atlas überweist im Gegenzug rund 48 Mio EUR an die Staatskasse, wie das Unternehmen am Donnerstag weiter mitteilte.
In den Verfahren ging es den Angaben zufolge um den Vorwurf von Compliance-Verstößen im Ausland durch ehemalige Mitarbeiter des Unternehmens. Laut Staatsanwaltschaft wird einem ehemaligen Geschäftsführer vorgeworfen, keine wirksame Compliance-Aufsicht eingerichtet zu haben, um Zuwiderhandlungen von Mitarbeitern zu unterbinden. Dabei wurden insbesondere die Anbahnung von Sonargeschäften in Griechenland sowie den Verkauf von Torpedos nach Peru untersucht.
Eine Verfallsanordnung verfolgt den Zweck, zu Unrecht erlangte Gewinne einzuziehen. Im Fall von Atlas sind die Einnahmen nach Aussage der Staatsanswaltschaft ungerechtfertigt, weil ehemalige Verantwortliche durch fahrlässiges Verhalten ihrer Aufsichtspflicht zur Verhinderung von Compliance-Verstößen im Ausland nicht nachgekommen sind. Atlas zahle deshalb 48 Mio EUR, dabei handele es sich jedoch nicht um eine Geldbuße. Mit der Zahlung werden alle staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen gegen das Unternehmen zum 1.6.2017 beendet.
Wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte, dauert die Ermittlung gegen die seinerzeit bei der Atlas Elektronik verantwortlichen Personen und deren Mittäter – insgesamt 17 Personen – weiter an.
Atlas hatte die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben intensiv unterstützt. Zudem seien die Compliance- und Risikomanagement-Strukturen erheblich weiterentwickelt worden.
Für den Sprecher der Atlas-Geschäftsführung, Jens Bodo Koch, ist mit dem Entscheid ein für das Unternehmen belastendes Kapitel aus der Vergangenheit abgeschlossen.
lah/12/2.6.2017
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