Das Oberlandesgericht Düsseldorf segnet mit seiner heutigen Entscheidung die Beschaffung der israelischen Drohne Heron TP ab. Nach Angaben des BMVg hat das OLG den Antrag des US-Konzerns General Atomics zurückgewiesen. Das Urteil sei nach umfangreicher Prüfung der Schriftsätze beider Parteien, deren Erörterung in einer mündlichen Verhandlung und der Vernehmung von Zeugen von General Atomics durch den Vergabesenat des Oberlandesgerichts erfolgt. Wie das Ministerium weiter mitteilte, soll die 25-Mio-Vorlage für die Drohnenbeschaffung in der 25. Kalenderwoche in den Bundestag gehen.
lah/12/31.5.2017
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