Die IG Metall Küste sowie Betriebsräte von Werften und Zulieferern fordern von der Bundesregierung eine schnelle Lösung bei der Vergabe der Korvetten K 130 und weiterer Marine-Aufträge. Wie die IG in einer Pressemitteilung schreibt, waren am heutigen Dienstag die Betriebsräte der beteiligten Unternehmen sowie die Gewerkschaft zu einem kurzfristig angesetzten Krisentreffen zusammengekommen. „Alle Beteiligten müssen an einen Tisch und gemeinsam nach Wegen suchen, damit die Aufträge möglichst zügig vergeben werden können“, wird Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, in der Mitteilung zitiert. Es gehe um die Zukunft des Marineschiffbaus in Deutschland. Bei einer weiteren Verzögerung der Aufträge drohen laut Gewerkschaft Kurzarbeit, Entlassungen und Standort-Schließungen. Im Augenblick steht der Korvetten-Auftrag auf der Kippe, nachdem die Vergabekammer des Bundes die Auftragsvergabe an ein Konsortium aus TKMS und Lürssen als fehlerhaft zurückgewiesen hat.
Im Einzelnen fordern die Betriebsräte und Gewerkschafter neben einer schnellen Vergabe-Entscheidung für die Korvette K130 eine ebensolche für das MKS 180. Dadurch werde eine Grundauslastung der Werften gesichert. Außerdem werden europäische Ausschreibungen ohne faire Wettbewerbsbedingungen abgelehnt. So gebe es im Augenblick massive Wettbewerbsverzerrungen, weil mittelständische deutsche Unternehmen gegen große, staatlich unterstützte Werften, etwa aus Frankreich oder Italien, konkurrieren müssten, heißt es in der Mitteilung. Weiterhin fordert die IG Metall, dass der Überwasserschiffbau als Schlüsselindustrie anerkannt wird.
Diese Forderungen decken sich im Wesentlichen mit denen des Verbandes für Schiffbau und Meerestechnik (VSM), wie dessen Präsident Harald Fassmer auf der Jahrespressekonferenz des Verbandes heute in Hamburg deutlich machte. So brauche der deutsche Marineschiffbau einen fairen internationalen Wettbewerb nicht zu scheuen. Allerdings könnten oftmals staatliche Werften zu niedrigeren Preisen anbieten, weil sie mit anderen Kosten kalkulieren könnten, kritisierte Fassmer. Nach Angaben des VSM zeigt sich die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Marineschiffbaus anhand einer Exportquote von mehr als 70 Prozent. Auch der Verband fordert wie die Gewerkschafter, dass der Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie eingestuft wird.
Die IG Metall und die Betriebsratsvorsitzenden stellen allerdings nicht nur Forderungen an die Bundesregierung, sondern auch an die beteiligten Unternehmen. So müssten diese zusammenarbeiten, insbesondere um bei der Vergabe der K 130 und zukünftigen Marineaufträgen eine schnelle Lösung zu finden, heißt es in der Mitteilung. Außerdem darf es nach ihren Vorstellungen keine Angebote auf Kosten der Belegschaften geben. Das heißt, die Arbeitsplätze und Standorte sollen ebenso erhalten bleiben wie Tarifbindung und Mitbestimmung.
Offenbar sieht auch die Schiffbau-Industrie den Bedarf für mehr Zusammenarbeit. Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, soll ein Mediator hinter den Kulissen versuchen, eine Lösung für die bei der Korvette betroffenen Werften TKMS, Lürssen und German Naval Yards zu finden.
lah/12/23.5.2017
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