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Eurofighter doch wieder im Rennen

Nachdem der damalige österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil Mitte 2017 die Ausmusterung der 15 Eurofighter des Bundesheeres ab 2020 aus Kostengründen angekündigt hatte, macht sein Nachfolger Mario Kunasek diese Entscheidung wieder rückgängig.

Laut einer Mitteilung des österreichischen Verteidigungsministeriums hat Kunasek am heutigen Donnerstag „eine Evaluierungskommission zur umfassenden Prüfung aller Optionen zur zukünftigen Sicherstellung einer aktiven Luftraumüberwachung Österreichs eingesetzt“. Bis spätestens Ende Juni 2018 soll die Kommission einen Bericht vorlegen, in dem unter Berücksichtigung aktueller Informationen sowie der Ergebnisse der Sonderkommission „Aktive Luftraumüberwachung“ (SOKO) vom Juni 2017 konkrete Empfehlungen für die zukünftige Sicherung des österreichischen Luftraums durch Überschallflugzeuge darzustellen sind.

Nach Vorlage der Ergebnisse der SOKO  im vergangenen Jahr seien dem Verteidigungsministerium von der schwedischen und amerikanischen Regierung weitere Preisauskünfte übermittelt und von den Eurofighter-Nationen Großbritannien sowie Italien Gesprächsangebote unterbreitet worden, die es zu evaluieren gelte. Auch wurde angeboten, die laufenden Betriebskosten der Eurofighter neu zu verhandeln, wie es in der Mitteilung heißt.

Mit der heutigen Ankündigung  ist die Option, den Eurofighter doch weiter zu nutzen, wieder auf dem Tisch, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte. Bei den ins Auge gefassten Alternativmustern soll es sich um die Saab Gripen und die F-16 von Lockheed Martin handeln. Beide Maschinen gibt es auch in einer zweisitzigen Variante.

Doskozil hatte seinerzeit eine Lösung mit einer Flotte von 15 einsitzigen und drei zweisitzigen Jets favorisiert. Aktuell sind neben den 15 Eurofightern der Tranche 1 mit beschränktem Ausrüstungsstand veraltete Trainer des Typs Saab 105 OE in einer zweiten Flotte im Einsatz. Die Trainer müssen in Kürze ersetzt werden.

Die neue Evaluierungskommission soll „alle vernünftigen Optionen“ zur Sicherung des Luftraums noch einmal auf den Prüfstand stellen. „Seit dem Bericht der SOKO Aktive Luftraumüberwachung, der im Juli 2017 dem vormaligen Bundesminister Hans-Peter Doskozil vorgelegt wurde, sind acht Monate vergangen. Heute liegen uns für die anstehenden Entscheidungen weitere Informationen vor, die eine Neubewertung erfordern“, wird Kunasek in der Mitteilung zitiert.

Betrugsverfahren gegen Airbus läuft weiter

Gleichzeitig sei mit Nachdruck sicherzustellen, dass der Schaden, der der Republik Österreich aus den Vorgängen rund um die Beschaffung der „Eurofighter“ im Jahr 2003 und 2007 entstanden sei, von Airbus Defence and Space GmbH (Airbus) und der Eurofighter Jagdflugzeuge GmbH (EF) wieder gut gemacht werde, heißt es in der Mitteilung.

Die Republik Österreich sieht sich durch  betrügerische Handlungen von Airbus und EF geschädigt. Der durch die „arglistigen Täuschungshandlungen“ entstandene Schaden wird mit  bis zu 1,1 Mrd EUR beziffert. Die Staatsanwaltschaft Wien hat in der Folge unter anderem gegen diese beiden Unternehmen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des schweren Betrugs eröffnet. Die Republik Österreich, vertreten durch die Finanzprokuratur, hat sich diesem Strafverfahren als Privatbeteiligte angeschlossen. „Die Republik Österreich hat einen Anspruch auf Wiedergutmachung gegen Airbus und EF, der im Auftrag des Bundesministers Mario Kunasek auch weiter konsequent verfolgt wird“, zitiert das Ministerium Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur, in der Mitteilung.
lah/12/15.2.2018

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