Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 15. Mai grünes Licht für die Beschaffung von zahlreichen Rüstungsgütern gegeben, darunter Lenkflugkörper vom Typ AMRAAM (Advanced Medium Range Air-to-Air Missile) für den Eurofighter. Wie das BMVg in einer Mitteilung weiter ausführt, können überdies gehärtete IT-Komponenten beschafft werden. Das Gremium stimmte auch Vorhaben für die Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik zu sowie für neue Kommunikation für Fregatten.
Wie es heißt, werden die AMRAAM-Flugkörper über das sogenannte Foreign-Military-Sales-Verfahren mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika beschafft. Das Volumen des Auftrages beträgt insgesamt rund 178 Millionen Euro. Die Vereinbarung über die Beschaffung weiterer Lenkflugkörper dieses Typs sei bereits für September 2024 vorgesehen. Dabei dürfte es sich um die Variante AIM-120 C8 handeln. Die AIM-120 C8 auch bekannt unter dem Namen AIM-120 D ist eine weiterentwickelte Variante der AMRAAM mit Verbesserungen in fast allen Bereichen, einschließlich einer um 50 Prozent größeren Reichweite gegenüber der AIM-120 C7 und einer besseren Manövrierbarkeit über die gesamte Flugstrecke hinweg, was zu einer höheren Trefferwahrscheinlichkeit führt. Die genau Reichweite des Luft-Luft-Flugkörpers ist eingestuft, wird öffentlich zugänglichen Informationen zufolge jedoch auf rund 160 Kilometer geschätzt.
Das US-Außenministerium hatte im Sommer vergangenen Jahres den Export von bis zu 969 AIM-120 C8 nach Deutschland freigegeben. Das Gesamtpaket, das auch Trainingsflugkörper und weitere Komponenten enthielt, wurde auf einen Gesamtwert von 2,9 Milliarden US-Dollar geschätzt. Die Lenkflugkörper sollen in das Waffensystem Eurofighter integriert werden. „Sie steigern dann im Verbund mit dem Lenkflugkörper Meteor die Durchsetzungs- und Überlebensfähigkeit des Systems“, schreibt das BMVg.
Laut Mitteilung gaben die Haushaltpolitiker auch grünes Licht für die Lieferung von gehärteten IT-Komponenten samt Zubehör für die Bundeswehr. Das Vorhaben diene der Kommunikationsausstattung für die Projekte Digitalisierung landbasierter Operationen (D-LBO) und Luftlandeplattformen. Das Vorhaben des BMVg sehe vor, 6.376 Kommunikationsserver (KommServer) nebst Zubehör zu beschaffen. Dies sollen über einen Abruf aus einer Rahmenvereinbarung mit einem Volumen von rund 146,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr erfolgen.
Konkret handele es sich um Kommunikationsserver, Power Packs und Wartungsadapterkabel. Diese seien zu den Rechnereinheiten Kommunikationsserver und Centurion kompatibel. Die Kommunikationsserver und das Zubehör werden für die Führungsausstattung von Kampf- und Unterstützungsfahrzeugen benötigt.
Überdies erfolgte die Freigabe für den Abschluss eines Vertrages für die „Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik“ (ZEBEL) mit integriertem Materialmanagement für nicht-autarke Bundeseigene Lager der Bundeswehr (naBELBw). Der Finanzbedarf von rund 324,76 Millionen Euro wird aus Mitteln des Verteidigungshaushalts gedeckt, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Die Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik ist mit ihrer komplexen Dienstleistung ein integraler und grundlegender Bestandteil des logistischen Systems der Bundeswehr.
Die Für die Fregatten der Klasse 123 hat der Bundestag ebenfalls Weiterentwicklungen für die Einsatzverfügbarkeit gebilligt. Wie aus der Vorlage für den Haushaltsausschuss zu entnehmen ist, geht es um die Auslösung von zwei Optionen im Projekt Fregatten 123 Sicherstellung der Einsatzverfügbarkeit (SdEV), Anteil COMMS Paket. Dem Vernehmen nach sollen dafür rund 204 Millionen Euro ausgegeben werden. Wie das BMVg in der Mitteilung schreibt, werden bei den Schiffen die Radargeräte sowie das Führungs- und Waffeneinsatzsystem ersetzt. Die Kommunikations- und Sensorsysteme sowie die Fähigkeit zur U-Boot-Jagd sollen angepasst oder erweitert werden.
Wie aus gut informierten Kreisen zu vernehmen ist, wurde das ASW-Paket jedoch noch nicht beauftragt. Überdies werden die Lenkflugkörper ersetzt. „Durch diese Maßnahmen werden die Fregatten der Brandenburg-Klasse kriegstüchtig und stellen Deutschland und der NATO die benötigten Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung zur Verfügung“, heißt es in der Mitteilung.
Laut Ministerium werden in die vier Schiffe der Klasse F123 insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro investiert, um bis mindestens 2035 von der Deutschen Marine genutzt zu werden. Zwischen 2026 und 2029 sollen die Fregatten umgerüstet werden, wie das BMVg schreibt. Seit ihrer Indienststellung zwischen 1994 und 1996 dienen die vier Schiffe vor allem zur U-Boot-Jagd.
lah
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