Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute eine weitere Vertiefung der deutsch-französischen Kooperation in Verteidigungsfragen angekündigt. Wie er auf einer Pressekonferenz im Anschluss des deutsch-französischen Ministertreffens in Schloss Augustusburg in Brühl sagte, wird gegenwärtig eruiert, mit welchem Mix an Fähigkeiten die gemeinsame Abschreckung weiter gesteigert werden könne.
Am Vormittag waren zum deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat der beiden Regierungen (DFVSR) auf dem Fliegerhorst Nörvenich auch zwei nuklearfähige französische Rafale-Jets eingeflogen. „Das macht sichtbar, wir schlagen in der Abschreckung einen neuen gemeinsamen Weg ein“, betonte Merz. Konventionelle deutsche Kräfte sollen nach Aussage des Kanzlers noch in diesem Jahr an einer Nuklearübung der französischen Streitkräfte teilnehmen. Dies sei komplementär zu nuklearen Abschreckung innerhalb der NATO.
Es gebe auch einen neuen Arbeitsplan für die Rüstungsindustrie nach dem Scheitern des FCAS-Kampfflugzeugs aufgrund industrieller Differenzen, sagte der Kanzler. So werde eine Cloud-Lösung außerhalb von FCAS weiterentwickelt. Auch werde man enger bei der integrierten Luftverteidigung und Abstandswaffen zusammenarbeiten und sich gemeinsam bei KNDS positionieren. Deutschland und Frankreich wollen bei dem Panzerbauer die gleichen Anteile halten.
Wie es in einer Mitteilung des BMVg zum Ministertreffen heißt, hat der DFVSR beschlossen, dass die Kampfjets der nächsten Generation über Combat Clouds mit unbemannten Systemen, unterschiedlichsten Sensoren und Führungseinrichtungen vernetzt Informationen austauschen und zusammenwirken sollen.
Im Rahmen des Projekts Main Ground Combat System (MGCS) werden Deutschland und Frankreich der Mitteilung zufolge eine plattformunabhängige Technologie entwickeln für zukünftige bemannte und unbemannte gepanzerte Plattformen und deren vernetztes Zusammenwirken mit Kampfpanzern.
Darüber hinaus prüfen Deutschland und Frankreich laut BMVg die Entwicklung einer KI-gestützten europäischen Datenanalyseplattform, die Informationen von unterschiedlichen Systemen wie Drohnen, Satelliten und Radaren fusionieren soll.
Bei den „Deep Precision Strike“-Fähigkeiten sprechen demnach Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Großbritannien darüber, Präzisionswaffen mit einer Reichweite von mehr als 2.000 Kilometern zu entwickeln. Auch im Bereich Weltraum wollen Deutschland und Frankreich künftig enger kooperieren – etwa bei der Entwicklung von Aufklärungs- und Raketenfrühwarn-Systemen.
Auf Ebene der Rüstungsstaatssekretäre haben Deutschland und Frankreich regelmäßige Rüstungsdialoge vereinbart, die abwechselnd in Deutschland und Frankreich abgehalten werden, wie es heißt.
Frankreich und Deutschland werden sich überdies an einem Manöver in Osteuropa beteiligen, das beim Treffen der Koalition der Willigen für die Ukraine Anfang der Woche in Paris vereinbart wurde. Die multinationale Übung soll die Einsatzbereitschaft der Ukraine-Unterstützerländer mit Blick einen möglichen Beitrag zu Sicherheitsgarantien im Falle eines Endes des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine aufzeigen.
lah
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