Von der Leyen will nicht genutzte SAFE-Mittel für Ukraine-Projekte einsetzen

17. September 2026

Das Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. — Symbolbild: EU-Kommission / Christophe Licoppe

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, strebt eine Umlenkung nicht genutzter Kreditlinien aus dem 150 Milliarden Euro schweren SAFE-Fonds (Security Action for Europe) für gemeinsame Projekte mit der Ukraine an. Wie sie in ihrer gestrigen State-of-the-Union-Rede ausführte, hat die EU das Ziel, die Luftverteidigung der Ukraine zu stärken.

So sei in der vergangenen Woche der Kauf von amerikanischen Patriot-Abfangflugkörpern gebilligt worden. Allerdings müsse die Abhängigkeit von einem einzelnen Lieferanten verringert werden, betonte sie. Aus diesem Grund solle gemeinsam mit der Ukraine ein finanzierbares, modulares Flugkörperabwehrsystem entwickelt werden. „Im Mittelpunkt dieser Zusammenarbeit steht das Freya-Projekt“, so von der Leyen. Dabei werde die Kampferfahrung und Innovationskraft der Ukrainer mit Europas technologischer Führerschaft und Produktionskapazität verbunden, sagte die CDU-Politikerin. „Aber Freya ist nur der Anfang. Es muss noch mehr geschehen.“

Man werde die nicht abgerufenen Mittel aus SAFE nutzen, um ein Programm für gemeinsame Projekte mit ukrainischen Partnern einzurichten, kündigte von der Leyen an, ohne auf weitere Details einzugehen. Ersten Presseberichten zufolge könnten die nicht zugewiesenen SAFE-Mittel womöglich ein Volumen von 10 bis 20 Milliarden Euro aufweisen.

Einem Bericht von Polskie Radio vom August zufolge hat auch das polnische Verteidigungsministerium Interesse an SAFE-Mitteln, die nicht von anderen Ländern abgerufen werden, etwa für die Finanzierung von Airbus-Transportflugzeugen. Polen ist mit fast 44 Milliarden Euro der größte Empfänger von SAFE-Mitteln mit deren Vorzugsfinanzierungskonditionen.
lah

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